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Parlamentarisches Profil
Tatjana Heid
Quasi-Berliner: Stefan Liebich

Schon die Startseite zeigt: Stefan Liebich und Berlin, das gehört irgendwie zusammen. Auf seiner Homepage werden Besucher von der Berliner Skyline begrüßt. "Berlinliebich", steht darüber. Der im Berliner Wahlkreis Pankow direkt gewählte Linke-Abgeordnete bezeichnet sich als "Quasi-Berliner". Und als "Quasi-Berliner" würde er einen Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin besonders gerne sehen.

Der 38-Jährige ist zwar erst mit zehn Jahren von Greifswald in die damalige Hauptstadt der DDR gezogen, hat dann aber in Berlin sein Abitur gemacht, Betriebswirtschaftslehre studiert und saß knapp 15 Jahre im Abgeordnetenhaus. Er kennt seine Stadt. Und ist überzeugt: Der vollständige Regierungssitz würde ihr gut tun. "Finanziell wäre das eine Riesenhilfe", sagt Liebich. Berlin decke nur mit Mühe seine Ausgaben durch die Einnahmen. "Außerdem müssen wir unsere Hauptstadt mit Leben erfüllen." Das bedeute auch, die komplette Regierung hierher zu holen.

Die Linksfraktion hat sich bereits mehrmals für einen solchen Umzug ausgesprochen, zuletzt im Sommer vergangenen Jahres, als sie in einem Antrag ein Ende des Berlin/Bonn-Gesetzes forderte. Und selbst wenn Liebich Quasi-Münchner wäre, würde er diese Forderung unterstützen. "Die Entscheidung zur Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin war damals nachvollziehbar", findet er. Sie rückgängig zu machen, sei jetzt jedoch "richtig und überfällig". Bonn habe sich wirtschaftlich gut entwickelt und den Verlust des Status als Hauptstadt erfolgreich ausgeglichen. Daher könne die "Unsitte der geteilten Ministerien" nun beendet werden. Diese verursache - Liebich zitiert die Bundesregierung - Kosten in Höhe von 9,2 Millionen Euro im Jahr. "Auf der anderen Seite wird monatelang um drei Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger gefeilscht", kritisiert er. Dieses Missverhältnis müsse aufgehoben werden. "Gesetze sollten der Realität angepasst werden und nicht umgekehrt."

Den manchmal schwierigen Umgang mit der Realität musste Liebich selbst lernen. Aufgewachsen in der DDR, hat er seinen Staat bis 1990 "rosarot gesehen", wie er zugibt. Er war gerne in der FDJ, übernahm Funktionen und hatte vor, mit 18 Jahren in die SED einzutreten. Als er mit 13 Jahren gefragt wurde, ob er sich vorstellen könnte, später hauptamtlich für die Staatssicherheit zu arbeiten, lehnte er nicht ab, wie er auf seiner Homepage schreibt. Er sei überzeugt gewesen, im besseren der beiden deutschen Staaten zu leben, sagt er. "Dass da einiges schief gelaufen ist, diese Sicht habe ich mir erst später in der PDS mühsam erarbeiten müssen." Es war dann die PDS, der er an seinem 18. Geburtstag 1990 beitrat und deren Berliner Landeschef er von 2001 bis 2005 war. Im Jahr 1995 wurde Liebich in einem Marzahner Wahlkreis ins Abgeordnetenhaus gewählt und blieb dort - zeitweise als Fraktionschef - bis 2009. Dann wechselte er in den Bundestag.

War er im Landesparlament unter anderem im Finanz-, Wirtschafts-, Technologie- und Frauenausschuss tätig, sitzt er heute im Auswärtigen Ausschuss. Zudem ist er Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft und stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA. Diese Arbeit macht ihm Spaß. "In Berlin habe ich nahezu alle Fachbereiche kennengelernt, nur natürlich einen nicht: die Außenpolitik", sagt er. Doch sei gerade diese in seiner Fraktion besonders spannend, weil es viele, sehr unterschiedliche Meinungen gebe. Beispiel Israel: Es gebe Vertreter seiner Partei, die sich für eine Einstaatenlösung für Palästina und Israel einsetzen, sagt Liebich. Einige fänden es gar tolerierbar, wenn eine Abgeordnete einen Schal trägt, auf dem eine Karte des Nahostgebietes abgebildet ist, auf der die israelische Grenze nicht mehr existiert. Er lehne dies, wie seine Fraktion, ab. "Die manchmal maßlose Israel-Kritik müssen wir zurückweisen, an Boykotten und an der Gazaflottille sollten sich Abgeordnete nicht beteiligen", betont er. Jedoch nehme er seine Kollegen vor dem Vorwurf des Antisemitismus in Schutz. "Das hat bei uns nichts zu suchen, da würde ich aktiv werden."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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