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Verena Reneberg
Friedensgipfel im Sommer

KOALITIoN Schwarz-Gelb will Streitpunkte beilegen

Anlass zu Spekulationen um ein Ende der Regierungskoalition gab zuletzt sogar die Platzwahl der Bundeskanzlerin. Nahm sie doch im Anschluss an ihre Regierungserklärung "Der Weg zur Energie der Zukunft" am Donnerstag zeitweilig ausgerechnet an der Seite von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin im Plenarsaal Platz. Manch ein Medium orakelte bereits vom Ende von Schwarz-Gelb. Vorangegangen waren allerdings gleich eine ganze Reihe von Meinungsverschiedenheiten, die die Zusammenarbeit der Regierungsparteien derzeit auf die Probe stellen.

Konfliktpotenzial

Unions- und FDP-Politiker ließen das Konfliktpotenzial bei den Themen Griechenland-Hilfe und Vorratsdatenspeicherung keinesfalls ungenutzt und widmeten sich dann dem Thema der Woche: dem Atomausstieg. Nachdem FDP-Generalsekretär Christian Lindner verkündet hatte, die Energie-Beschlüsse seien nicht "FDP pur", verlautbarte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt: "Mein Verständnis von Koalitionsarbeit ist das nicht", und sie forderte die Liberalen auf, sich über Erfolge der Koalition zu freuen.

Lindner hatte den Koalitionspartner vor Entschädigungsforderungen aufgrund der verfrühten Abschaltung der Energiekonzerne gewarnt. "Wir hätten vielleicht Vorsorge getroffen. Aber seitens der Union wurde gesagt, das sei nicht erforderlich", sagte Lindner. Und seine Sorge scheint berechtigt zu sein. Bereits am Mittwoch stellte Ingo Luge, Vorstandsvorsitzender Eon Energie AG, in einer Expertenrunde im Umweltausschuss des Bundestags Regresszahlungen in Aussicht. Durch den Atomausstieg kämen Schäden in Milliardenhöhe auf sein Unternehmen zu.

Um weitere Verstimmungen abzuwehren, vereinbarten die Kanzlerin und FDP-Chef Philipp Rösler schließlich ein schon als Friedensgipfel bezeichnetes Koalitionstreffen, das noch vor der Sommerpause stattfinden soll. Bis dahin gibt es für Schwarz-Gelb genügend Gelegenheit, koalitionäre Geschlossenheit zu demonstrieren. Das aktuelle Gesetzespaket zu Atomausstieg und Energiepolitik soll schon Anfang Juli Bundestag und Bundesrat passieren. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder geht davon aus, "dass wir in der Koalition eine doch klare Zustimmung zu dem Gesetz erreichen werden".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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