»Interkulturelle Kompetenz«

MEMET KILIC (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Integrationsdebatte findet dauerhaft statt. Dafür brauchen wir keine Populisten wie Herrn Sarrazin. Diesen Personen sollte klar sein, dass es seit dem Zweiten Weltkrieg gesellschaftlicher Konsens ist, dass physiognomische und ethnische Merkmale nicht zu Vorwürfen gemacht werden dürfen.

Unter den Vernünftigen herrscht Einigkeit, dass die Integration nicht gelingt, wenn sie unter Androhung von Sanktionen befohlen wird. An ihnen fehlt es nicht - die Ausländergesetzgebung ist voll davon. Entscheidend ist die Integrationsförderung mit guten Rahmenbedingungen. Erkenntnisse, wie die Ergebnisse der Zuwanderungskommission, sind vorhanden und die entsprechenden Debatten werden und wurden geführt.

Wir brauchen eine Umsetzung von effektiven Integrationsmaßnahmen, wie etwa die Einrichtung eines Ministeriums für Einwanderung und Integration, um das Thema ernsthaft in allen Dimensionen bearbeiten zu können. Wir brauchen die Stärkung der frühkindlichen Bildung, um Sprachdefiziten frühzeitig begegnen zu können. Wir brauchen ein Schulsystem, welches nicht ausgrenzt; eine interkulturelle Kompetenz im öffentlichen Dienst und das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger.