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Fünf Fragen an Tom Koenigs
FÜNF FRAGEN AN: TOM KOENIGS

Abzug aus Afghanistan bis 2014 - ist das realistisch?

In drei Ländern ist der Abzug aus innenpolitischen Gründen eine Notwendigkeit: in den USA, in Afghanistan und in Deutschland. Und deswegen ist ein Abzug in 2014 realistisch.

Wird die afghanische Regierung bis 2014 die Sicherheitsverantwortung für das Land so übernehmen können, dass sich der Abzug der internationalen Truppen verantworten lässt?

Die afghanische Regierung glaubt das und wird es auch glauben, wenn es soweit ist. Und der amerikanischen Regierung wird das passen, weil Obama den Abzug versprochen hat. Die deutsche Regierung wird sich aus keinem Grunde anders verhalten als die amerikanische. Von daher: Selbst wenn Afghanistan 2014 nicht so sicher ist, wie es sich die Afghanen, die Amerikaner oder die Deutschen vorstellen, wird man die Kampftruppen abziehen. Denn der Einsatz ist inzwischen unpopulär geworden -hier und in Afghanistan.

Welche Konsequenzen hätte ein Abzug bei wackliger Sicherheitslage?

Man kann nicht sagen, was das Jahr 2014 bringt, aber dennoch müssen wir unsere Politik darauf einstellen, dass sich der Einfluss Deutschlands infolge des militärischen Abzugs verändern wird. Wir müssen beispielsweise mehr auf die afghanische Zivilgesellschaft zugehen. Leider mangelt es im Moment an der Vorbereitung. Doch selbst ein Heerlager wie Masar-i-Scharif zu demontieren, ist eine schwierige Sache.

In ihrer Fraktion bekommt der Afghanistan-Einsatz derzeit wenig Unterstützung, bei der Verabschiedung des Mandats im Dezember 2001 haben die Grünen jedoch bis auf vier Enthaltungen dafür gestimmt. Hat sich die Fraktion verschätzt?

Da hat sich ja die ganze Welt verschätzt. Ich glaube aber, ohne den Irak-Krieg wäre es etwas vollkommen anderes. Gerade die Begründung für den Afghanistan-Einsatz, der ja sehr ethisch und an demokratischen Werten orientiert ist, wurde zunehmend hohl durch den amerikanischen Einsatz im Irak. Der hat das moralische Prestige der USA und deren Operationen einschließlich der Bündnisoperationen gestört oder zerstört. Entsprechend hat sich erst in der Bevölkerung und dann in den Parteien die Meinungslage geändert.

Vom damaligen Standpunkt aus war der Afghanistan-Einsatz also richtig?

Ich habe ihn damals für richtig gehalten und halte ihn bis heute für richtig. Das zivile Engagement Deutschlands in Afghanistan wird von den Grünen ja auch heute grundsätzlich unterstützt. Ich glaube zudem, dass auch der militärische Einsatz in Afghanistan notwendig und friedenserhaltend war. Man hat in einem anderen Friedeneinsatz - im Kosovo - gesehen, dass in Krisensituationen die Präsenz der Nato friedenserhaltend sein kann.

Die Fragen stellte Tatjana Heid.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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