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Das Parlament
Nr. 43
/ 24.10.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Anne-Béatrice Clasmann
Aufbruch in Tripolis
NORDAFRIKA
Libyens Machthaber Gaddafi ist tot und das Land atmet auf. Doch die größte Herausforderung steht noch bevor: Der Aufbau eines neuen Staates.
In der arabischen Welt gibt es in diesen Tagen so viele bedeutende Ereignisse wie früher machmal in einem ganzen Jahrzehnt. In der libyschen Stadt Sirte nahmen die Truppen des Übergangsrates den ehemaligen Machthaber Muammar al-Gaddafi gefangen, der die Geschicke ihres Landes fast 42 Jahre lang
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Alexander Heinrich
Den Schatz im Handy heben
ROHSTOFFE
Union und FDP wollen die Versorgung sichern. Die Opposition setzt auf Recycling und Entwicklungspolitik
Ob Handy, Notebook oder Solarzelle: Keines dieser Alltagsprodukte würde ohne Metalle wie Lithium, Gallium oder die sogenannten Seltenen Erden funktionieren. Die weltweite Nachfrage nach solchen Rohstoffen steigt, das Angebot ist knapp und die Vorkommen sind auf der Erde ungleich verteilt. Eine Woche
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Clemens Hoffmann
Wird die Ukraine zu einem zweiten Weißrussland?
OSTEUROPA
Timoschenko-Urteil bringt Eiszeit mit der EU
Da mag sich Europa über die willkürliche Verurteilung von Ex-Premierministerin Julia Timoschenko empören. Den ukrainischen Staatspräsident Wiktor Janukowitsch zwingt das nicht in die Knie. Die Botschaft ist eindeutig: "Wenn ihr im Westen uns nicht wollt - wir kommen auch ohne Euch klar." Dass er mit
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Tatjana Heid
Am Chaos nicht gespart
GRIECHENLAND
Parlament trifft schwierige Entscheidung
Müllberge, brennende Autos, zerstörte Schaufenster. Die Bilder aus Griechenland waren in der vergangenen Woche besorgniserregend. Während das Parlament am Donnerstag dem neuen Spargesetz zustimmte, eskalierte auf den Straßen Athens die Situation. Ein Mensch kam ums Leben, mindestens 40 weitere
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Bernard Bode
Versicherung mit explosivem Inhalt
AUSWÄRTIGES
Initiative gegen Finanzgeschäfte mit Minen
Die Bundesregierung soll nach Meinung der drei Oppositionsfraktionen Investitionen in Unternehmen verbieten, die Anti-Personenminen und Streumunition herstellen oder entwickeln. Das Kriegswaffenkontrollgesetz sei entsprechend zu ändern, heißt es in einem Antrag der drei Fraktionen ( 17/7339 ).
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Tatjana Heid
Gespräch zu Technikfolgen
EUROPA Hope, Hype, Fear - Hoffnung, übersteigerte Erwartungen und Angst im Umgang mit Technik, das war das Leitmotiv der Konferenz des Netzwerks europäischer parlamentarischer Einrichtungen für Technikfolgenabschätzung (European Parliamentary Technology Assessment, EPTA) am vergangenen Donnerstag im
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Alexander Heinrich
Entwicklungshilfe soll grüner werden
ZUSAMMENARBEIT Die Bundesregierung will nachhaltige Energien und Deutschlands Innovationspotenziale beim Klimaschutz zu Schwerpunkten in der Entwicklungspolitik machen. Dies geht aus dem Strategie-Konzept mit dem Titel "Chancen schaffen - Zukunft ent- wickeln" hervor, das Bundesentwicklungsminister
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Hans Krump
Hilfe für iranische Regimegegner
MENSCHENRECHTE Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe protestiert gegen die "sich weiterhin verschlechternde Lage der Menschenrechte im Iran". Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung fraktionsübergreifend auf, sich für die "sofortigen Freilassungen des Pastors Youcef Nadarkhani
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Volker Müller
Ländliche Räume im Fokus
ENtWICKLUNG Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Partnerländer in der Entwicklungszusammenarbeit bei der gesetzlichen Absicherung des Schutzes von Besitz und Eigentum zu beraten. Ferner soll sie den Aufbau eines Vergabesystems und des Justizwesens unterstützen und die Partnerländer
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Sabine Adler
Was Europa von der Krone lernen kann
SCHWEDEN
Bundestagspräsident Norbert Lammert wünscht sich engere Zusammenarbeit mit dem Nicht-Euro-Land
Wie ein Déjà-vu-Erlebnis beobachtet Schweden die Schuldenkrise im Euro-Raum. Umso willkommener war Parlamentspräsident Per Westerberg (Moderate Sammlungspartei) der Austausch mit seinem deutschen Amtskollegen Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie den Parlamentariern und Mitgliedern des
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Kurz notiert
Linke scheitert mit Antrag zu ausbeuterischer Kinderarbeit Die Fraktion Die Linke will Steinprodukte, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt werden, mit einem Einfuhr-, Handels- und Verwendungsverbot belegen. In ihrem Antrag ( 17/5803 ) schreibt die Fraktion, dass allein zwei Drittel
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 43 vom 24.10.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
