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Das Parlament
Nr. 44-45
/ 31.10.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Franz Ludwig Averdunk
Ende der Abzocke
WIRTSCHAFT
Geschäftsmodell mit den Warteschleifen ist abgeschafft. Bundestag streitet über Breitbandnetze
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) beschwor das Internet als "Nervensystem einer modernen Industriegesellschaft". Doch damit endete auch schon die Einigkeit im Bundestag, der am Donnerstag abschließend über das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen ( 17/5707 ,
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Monika Pilath
Per Internet ins Bauernbett
TOURISMUS
Ausschuss befasst sich mit Chancen und Problemen von Urlaub auf dem Land
Viele Gäste erwarteten Bauernhofidylle pur, da ist sich Hans Embacher sicher. "Die Bäuerin jeden Tag im Dirndl, der Bauer mit Hut und auf der Weide Ziegen und Schafe", konkretisierte der Geschäftsführer des Bundesverbandes "Urlaub am Bauernhof in Österreich" seine These am vergangenen Mittwoch im
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Michael Klein
Bezahlbare Mobilität
Verkehr und Bau Die Bundesregierung soll sich auf EU-Ebene für eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität einsetzen. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP in einem Antrag ( 17/7464 ), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Weiter soll die Regierung auf die Einhaltung
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Kurz notiert
Wattenmeersekretariat vor Aufwertung Die Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf zur "Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat - Common Wadden Sea Secretariat (CWSS)" ( 17/6612 ) verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, dem "Gemeinsamen Wattenmeersekretariat die
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Hans-Jürgen Leersch
Opposition vermisst Steuerkonzept
FINANZEN Die in der Regierungskoalition überlegten Steuersenkungen zum Abbau der "kalten Progression" sind von den Oppositiofraktionen scharf kritisiert worden. Die Koalitionsparteien würden streiten "wie im Kindergarten", sagte Barbara Höll von der Fraktion Die Linke am Mittwoch in einer Aktuellen
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Hans-Jürgen Leersch
Zweifel an Energiewende
UMWELT
Grüne wollen schärfere Verpflichtungen zum Stromsparen. FPD: Die Wirtschaft besser in Ruhe lassen
Einig sind sich die Fraktion des Bundestages bei den großen Linien: Das letzte Atomkraftwerk soll so schnell wie möglich abgeschaltet und Energie soll, wo immer es geht, gespart werden. Nur über den Weg in die erneuerbare Energiezukunft gehen die Meinungen doch sehr stark auseinander. So warfen sich
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Stephan Altemeier
In Zukunft eine Wertstofftonne
UMWELT Hausabfälle sollen künftig stärker getrennt und anschließend besser recycelt werden. Deshalb will die Bundesregierung bundesweit eine neue Wertstofftonne für Plastik und Metalle einführen. Dies sieht ein Gesetz zum Abfallrecht ( 17/6062 , 17/6645 , 17/7505 ) vor, das der Bundestag am
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Kurz notiert
Finanzvermittler müssen Beratungsprotokoll führen Der Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrecht ( 17/6051 , 17/7453 ) mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
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Michael Klein
Infrastruktur unterfinanziert
Haushalt Ohne große Änderungen hat am Mittwoch der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Haushaltsausschuss passiert. Für den Etatentwurf stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP; die Fraktionen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen votierten dagegen.
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Michael Klein
»Gemeinsames Anliegen«
Verkehr und Bau Die Bundesregierung muss den barrierenfreien Umbau von Wohnungen und Häusern nicht stärker unterstützen. Einen entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7188 ), in dem stärkere finanzielle Hilfen gefordert wurden, lehnte der Ausschuss für Verkehr, Bau und
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Hans-Jürgen Leersch
Studienkosten weiter nicht absetzbar
FINANZEN Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium können auch in Zukunft nicht als steuerliche Werbungskosten oder Betriebsausgaben berücksichtigt werden. Nach Urteilen des Bundesfinanzhofes (BFH), der das bisherige Abzugsverbot für nicht klar genug definiert gehalten
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Hans-Jürgen Leersch
»Aufschwung in XXL«
WIRTSchaft
SPD fordert trotzdem Stützung der Konjunktur
Die Koalitionsfraktionen haben Forderungen der SPD-Fraktion nach Fördermaßnahmen zur Stützung der Konjunktur als überflüssig zurückgewiesen. "Die Konjunktur läuft, und sie läuft sehr gut", stellte Michael Fuchs (CDU/CSU) am Freitag in einer Wirtschaftsdebatte des Bundestages fest. Neben sinkenden
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44-45 vom 31.10.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
