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Bernard Bode
Beitrittsperspektive für Balkan-Land

BOSNIEN UND HERZEGOWINA Bundeswehr-Mission soll um ein Jahr verlängert werden

Deutschland soll weiter an der EU-geführten Mission "Althea" zur Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina teilnehmen. Die bislang bis 21. November 2011 laufende Mission soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dafür sollen maximal 800 Soldaten eingesetzt werden, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (17/7577). Die Kosten betrügen für den genannten Zeitraum insgesamt etwa 6,8 Millionen Euro.

Die Regierung schreibt unter anderem, sie habe großes Interesse an der Stabilisierung des Landes in seiner Entwicklung hin zu einem friedlichen und demokratischen Rechtsstaat, der selbstständig die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger gewährleisten kann und der den Weg in euro-atlantische Strukturen aus eigener Kraft geht. Deshalb unterstütze sie die politischen, militärischen und zivilen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft und der EU, einen Beitrag zu leisten, staatliche Strukturen in Bosnien-Herzegowina zu schaffen.

Grundsätzlich stabil

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, ist die militärische Sicherheitslage im Moment "derzeit grundsätzlich stabil". Es sei davon auszugehen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner nächsten Resolution zu Bosnien-Herzegowina, die noch für diesen Monat erwartet werde, die Bereitschaft der EU begrüßen werde, das Land bei der Aufrechterhaltung eines sicheren und geschützten Umfelds im Land weiter zu unterstützten.

Unter Berücksichtigung der (sicherheits-)-politischen Lageentwicklung strebe die Bundesregierung die Weiterentwicklung von "Althea" in eine "nicht-exekutive Beratungs- und Unterstützungsmission" mit insgesamt circa 200 Soldaten an. Diese sollen dem Land beim weiteren Aufbau seines Verteidigungsministeriums und seiner Streitkräfte beraten.

Aus eigener Kraft

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bekräftigte, das Interesse an einer Stabilisierung von Bosnien-Herzegowina bleibe "unverändert groß". Man müsse zusehen, dass das Land aus eigener Kraft in der Lage sei, den Weg der EU-Integration erfolgreich zu beschreiten. Thomas Kossendey (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, sagte, das Land habe ein Stück des Weges noch vor sich. Man müsse auch im Interesse der Menschen vor Ort weiter politischen Druck ausüben. Es fehle noch immer an den notwendigen Reformen. Die SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan sagte, für die Reformkräfte, die es in der jungen Generation gebe, sei es wichtig, dass das Land die Beitrittsperspektive verlässlich erneuere. Nicht nur die EU, sondern auch die Nachbarn müssten sich stärker engagieren. Inge Höger (Die Linke) wiederholte ihre Forderung nach einem Abzug der Bundeswehr aus Bosnien-Herzegowina. Und Katja Keul (Grüne) fand, dass im Land vorherrschenden Konflikte nur auf politischen Wege gelöst werden können.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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