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Arabische Gespräche

Besuche

Der Deutsche Bundestag unterstützt den Demokratisierungsprozess in arabischen Ländern. Dazu gehören gegenseitige Besuche von Parlamentariern in den jeweiligen Ländern sowie Einladungen führender Repräsentanten dieser Staaten nach Berlin.

Bei seinen Treffen mit dem Kronprinzen des Königreichs Bahrain, Salman Bin Hamad Al-Khalifa, und dem König von Jordanien, Abdullah II. Ibn al-Hussein, signalisierte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), dass der Bundestag zur Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit bereit sei. Bei dem Gespräch mit dem Kronprinzen von Bahrain ließ sich Lammert ausführlich über die aktuelle Lage im Königreich unterrichten. Er lobte den Bericht der unabhängigen Bassiouni-Kommission, in dem die Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt bei den Demonstrationen im Frühjahr 2011 kritisiert wurde. Lammert gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Umsetzung der Empfehlungen dieses Berichtes nun "ein Beitrag für Frieden und Stabilität in Bahrain" sein könnte. Diese Stabilisierung sei Voraussetzung für die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen, die er als gut, freundlich und entwicklungsfähig betrachte. Der Präsident mahnte auch die Garantie der Menschenrechte und Einführung eines fairen Wahlsystems an.

Wahlgesetz Im Mittelpunkt des Gespräches zwischen Lammert und dem jordanischen König stand die Wahlgesetzgebung und die politische Landschaft in Jordanien vor den für 2012 geplanten Parlaments- und Lokalwahlen. Bei seinem Besuch im Deutschen Bundestag traf der König auch Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses unter der Leitung des stellvertretenen Ausschussvorsitzenden, Hans-Ulrich Klose (SPD). Der König sah in dem begonnenen arabischen Frühling "eine gewaltige Chance für jedermann". Der Wandel werde aber noch die nächsten fünf bis sechs Jahre bestimmen. Der König umriss einige Reformvorhaben seines Landes, die die Einrichtung eines Verfassungsgerichts sowie die Formulierung eines Parteien- und Wahlgesetzes betreffen.

Der König zeigte sich an einem engen parlamentarischen Austausch interessiert. Der Bundestagspräsident verwies auf die Bereitschaft deutscher Parlamentarier, die Demokratisierungsprozesse zu unterstützen, sowie auf die Arbeit deutscher parteinaher Stiftungen im arabischen Raum, die die Zahl ihrer Mitarbeiter aufgestockt haben. Zudem machte er seine Gäste auf den arabischsprachigen Auftritt des Bundestages im Internet aufmerksam, der aktuelle Beiträge über die Arbeit des deutschen Parlaments und das politische System Deutschlands enthält.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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