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Tatjana Heid
Demokratie im Südkaukasus

MENSCHENRECHTE

Die Bundesregierung soll in Gesprächen mit den Regierungen von Georgien, Armenien und Aserbaidschan die problematische Menschenrechtslage in den Ländern thematisieren. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/7645), der am vergangenen Donnerstag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Ziel müsse sein, künftig jegliche Form repressiver Gewalt auszuschließen, schreiben die Abgeordneten. In der Menschenrechts-, Entwicklungs- und Außenpolitik Deutschlands müssten den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten der gleiche Stellenwert eingeräumt werden wie den bürgerlichen und politischen, heißt es weiter. Zudem sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, gegenüber den Ländern die Freilassung von regierungskritischen Journalisten und Menschenrechtsverteidigern anzumahnen und den Auf- und Ausbau staatlicher Sicherungssysteme zu unterstützen.

In Georgien habe sich die Menschenrechtslage in den vergangenen Jahren verschlechtert, schreibt Die Linke. Das gleiche gelte für Armenien. Auch in Aserbaidschan sei die Lage bei den bürgerlichen und politischen Rechten angespannt. Seit ihrer Unabhängigkeit 1991 hätten die drei Länder schwierige Transformationsprozesse durchlaufen - belastet durch wirtschaftliche Not, innenpolitische Instabilität und gewaltsame Konflikte, heißt es weiter.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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