NS-Vergangenheit im Fokus

Kultur und Medien

Im Jahr 2012 gehört der Vergangenheit die Zukunft. Der Ausschuss für Kultur und Medien wird sich mit dem Erhalt des kulturellen Erbes befassen und will zudem die nationalsozialistische Vergangenheit deutscher Ministerien aufklären. Letzteres ist den Oppositionsfraktionen ein besonderes Anliegen.

Die Linksfraktion fordert in einem Antrag (17/3748) eine generelle Aufklärung der "NS-Vergangenheit in Bundesministerien". Die SPD-Fraktion will laut Antrag (17/6297) deren Geschichte der "frühen Nachkriegszeit hinsichtlich NS-Vorgängerinstitutionen" untersuchen. Die "Kontinuitäten und Brüche" dieser Zeit müssen laut Grünen-Antrag (17/6318) analysiert werden. Die Fraktion fordert zudem in weiteren Vorlagen (17/4696, 17/4586) die Veröffentlichung entsprechender Berichte über das Verbraucherschutzministerium und eine Diskussion über die "Verantwortlichkeit der Bundesregierung" in den Fällen der beiden Kriegsverbrecher Klaus Barbie und Adolf Eichmann.

Fraktionsübergreifend begrüßen die Abgeordneten die Einrichtung der Deutschen Digitale Bibliothek (DDB). Sie soll bereits in diesem Jahr online gehen und jedermann den virtuellen Zugriff auf Bücher, Bilder und weitere Inhalte ermöglichen. Die Digitalisierung des kulturellen Erbes wird den Ausschuss trotzdem weiterhin beschäftigen. Die FDP-Fraktion fordert eine "Digitalisierungsoffensive" (17/6315), die SPD-Fraktion will sie "beschleunigen" (17/6296) und die Linksfraktion will sie als "gesamtstaatliche Aufgabe umsetzten" (17/6096).

Außerdem will der Ausschuss 2012 seine Expertengespräche zur "Zukunft des Qualitätsjournalismus" fortsetzen. Als mögliche Schwerpunkte gelten neben der Pressefreiheit in Europa auch die Ausbildung und die soziale Lage von Journalisten.