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Bernard Bode
Schritt für Schritt zurück

AFGHANISTAN Bundestag plant Absenkung der maximalen Truppenstärke auf 4.900 Soldaten

Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nimmt 2012 erstmals konkrete Formen an.

Erstmals sieht der Regierungsantrag (17/8166) zur Verlängerung des Isaf-Mandats (Isaf: Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) eine Absenkung der Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten vor. Ab Februar sind demnach nur noch bis zu 4.900 Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Gegenwärtig sind maximal 5.350 Bundeswehrsoldaten in dem Land am Hindukusch stationiert. Die Kosten für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Isaf-Einsatz belaufen sich dem Antrag zufolge bis Ende Januar 2013 auf etwas mehr als eine Milliarde Euro. Die Abgeordneten werden den Antrag voraussichtlich noch im Januar abschließend beraten. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD in der ersten Lesung des Regierungsantrags im Dezember ihre Zustimmung signalisiert. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht zustimmen.

Die wirtschaftliche und soziale Transformation eines der ärmsten und am wenigsten entwickelten Länder der Welt bleibe eine "Generationenaufgabe", schreibt die Bundesregierung weiter. Im Hinblick auf Qualität und Transparenz von Regierungsführung und Demokratie sei in Afghanistan noch einiges zu leisten. In den vergangenen zehn Jahren habe das Land mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft aber gezeigt, dass es jenseits der Gewalt eine Perspektive für seine Bürger bieten kann. Diese positive Entwicklung trage mittel- und langfristig zu Sicherheit und Stabilität in Afghanistan bei.

Krisenherd Afghanistan

"Unser Ziel bleibt es, dass von Afghanistan nie wieder eine Gefahr für die Welt ausgeht", heißt es in dem "Bericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2011", der als Unterrichtung (17/8180) vorliegt. Aus dem Krisenherd Afghanistan müsse ein souveräner und verantwortlicher Staat werden, der als gleichberechtigtes Mitglied der Staatengemeinschaft nachhaltig zu Frieden und Stabilität in der Region beiträgt. Eine dauerhafte Stabilisierung des Landes erfordere einen politischen Friedensprozess, der die Einbeziehung der legitimen Interessen aller afghanischen Gruppen ermöglicht. Dies schließe auch die Taliban ein.

Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, hat das militärische und zivile Engagement in den vergangenen zehn Jahren den "Aufbau eines afghanischen Staats ermöglicht, der ab Ende 2014 selbst für seine Sicherheit sorgen soll". Die afghanischen Sicherheitskräfte hätten mit 305.600 Mann ihre Sollstärke von 352.000 fast erreicht. Jetzt liege der Schwerpunkt auf der weiteren Qualifizierung von Polizei und Armee. Diese Aufgabe werde auch nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 fortbestehen.

Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage sei vorerst gebrochen, heißt es in dem Bericht. Die Sicherheitslage habe sich 2011 trotz spektakulärer Anschläge konsolidiert. Im Hinblick auf Regierungsführung und Demokratie bleibe in Afghanistan noch viel zu tun. Die Menschenrechtslage in dem Land verbessere sich, allerdings nur langsam. So seien die universellen Menschenrechte in der afghanischen Verfassung zwar verankert, aber bei Weitem noch nicht verwirklicht.

Friedensprozess

Anfang Dezember vorigen Jahres fand in Bonn die internationale Afghanistan-Konferenz statt, auf der Vertreter aus 85 Ländern über die Zukunft des Landes nach dem Abzug der internationalen Truppen 2014 berieten. Ihre Zusicherung: Die internationale Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch über dieses Datum hinaus unterstützen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sicherte deutsche Hilfen für den zivilen Aufbau mindestens bis 2024 zu. Die Befriedung des Landes und den politischen Versöhnungsprozess mit den Taliban, soll das Land zunehmend selbst in die Hand nehmen. Außerdem fordert die Staatengemeinschaft auf der Konferenz, Kabul solle mehr Reformen einleiten sowie Drogenhandel und Korruption stärker bekämpfen.

Konkrete Zahlen wurden in Bonn nicht festgelegt. Über Höhe und Zeitraum der finanziellen Zusagen der Staatengemeinschaft soll eine Geberkonferenz im im Juli in Tokio entscheiden.

Der amerikanische Präsident Barack Obama will in Mai einen zweitägigen Nato-Gipfel zum Militäreinsatz in Afghanistan veranstalten. Das Treffen soll am Rande des Gipfels der acht bedeutendsten Wirtschaftsnationen (G8) in Obamas Heimatstadt Chicago stattfinden. Obama hofft sicherlich, dass Afgahnistan bis dahin noch einmal stabiler geworden ist und der afghanische Präsident Hamid Karsai fester im Sattel sitzt. Und es wäre nicht verwegen zu sagen: Deutschland hofft mit ihm.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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