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Das Interview führte Alexander Weinlein
»Die Verunsicherung ist gewachsen«

WEHRBEAUFTRAGTER Hellmut Königshaus über Sorgen und Nöte der Soldaten

Im vergangenen Jahr haben sich rund 8.000 junge Männer und Frauen für den neuen freiwilligen Wehrdienst gemeldet. Aber 20 Prozent sind vorzeitig wieder von der Fahne gegangen. Woran liegt das?

Das ist in einer Probezeit doch normal. Auch zu Zeiten der Wehrpflicht wurde ein Teil der Rekruten wieder ausgemustert, zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen. Beim freiwilligen Wehrdienst können die Soldaten in den ersten Monaten jederzeit wieder gehen. Dies hängt auch davon ab, ob die Rahmenbedingungen stimmen. Die jungen Leute merken, dass auch Grundsätzliches verändert werden muss.

An welchen Stellen stimmen die Rahmenbedingungen nicht?

Ein großes Problem stellen die häufigen und langen Trennungen der Soldatinnen und Soldaten von ihren Familien und ihrem sozialen Umfeld dar, weil Wohn- und Dienstort häufig zu weit auseinander liegen oder weil die Soldaten zu Lehrgängen fern der Heimat müssen. Inzwischen pendeln etwa 70 Prozent der Soldaten zwischen Wohnung und Kaserne, viele von ihnen über mehrere hundert Kilometer. Ich bedaure es sehr, dass das neue Stationierungskonzept nicht genutzt wurde, um Abhilfe zu schaffen. Aber dann müssen wir zumindest gewährleisten, dass die Soldaten am Dienstort vernünftige Unterkünfte in ausreichend großer Zahl bekommen.

Wie hätte ein Stationierungskonzept aussehen müssen, um den hohen Anteil an Pendlern in der Truppe zu verringern?

Man hätte Verbände und Einrichtungen einer Truppengattungen mitsamt der Ausbildungsschulen in einer Region zusammenfassen können. Wenn beispielsweise die ABC-Truppe derzeit im nordrhein-westfälischen Höxter und im baden-württembergischen Bruchsal stationiert ist und die Schule im bayerischen Sonthofen steht, dann stellt sich die Frage, warum man die langfristig nicht zusammenführt. An Stellen wie dieser sind Chancen vertan worden.

Befürchten Sie, dass die familiären Belastungen für die Soldaten noch größer werden durch das neue Standortkonzept?

Auf jeden Fall wird das Problem eher verschärft als verringert. Eine Folge der häufigen Abwesenheiten von zu Hause sind zum Teil extrem hohe Trennungs- und Scheidungsraten von bis zu 80 Prozent in einzelnen Verbänden.

Sie sehen einen direkten Zusammenhang zwischen der hohen Trennungsrate bei den Soldaten und ihrem Dienst?

Ja, ich sehe diesen Zusammenhang und habe das Verteidigungsministerium deshalb gebeten, dies zu untersuchen. Dies soll nun, so hat es mir das Ministerium zugesagt, durch das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr endlich geschehen.

In der Truppe steigert die Streitkräftereform nach ihren eigenen Worten die "Verunsicherung" und die Stimmung sei "in weiten Teilen schlecht"....

Ja, die Verunsicherung ist bei den Soldaten gewachsen. Das kann man auch nachvollziehen, wenn eine Reform von der nächsten überrollt wird. Erst wurde die Wehrpflicht auf sechs Monate verkürzt. Die Konzepte für die Umsetzung waren noch nicht richtig fertig, da wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Jetzt kommt die Neuausrichtung der Bundeswehr und ein neues Stationierungskonzept. Eingeleitete Maßnahmen mussten wieder rückgängig gemacht werden. Das führt zu Frustration.

Zukünftig soll die Bundeswehr zwei große und mehrere kleinere Auslandseinsätze bewältigen können. Ist dieses Ziel zu ambitioniert?

Das wird auf jeden Fall schwierig. Im Moment bewältigen wir einen großen Einsatz in Afghanistan, einen mittleren im Kosovo und mehrere kleinere. Aber wir können schon heute den Grundsatz, die Soldaten nicht länger als vier Monate am Stück in einen Einsatz zu schicken, nicht halten: es sind sehr oft sechs bis acht Monate. Wir werden die Probleme in zwei parallel laufenden großen Einsätzen nicht in den Griff bekommen, wenn die Strukturen nicht deutlich verändert werden. Ich beneide den Minister nicht, mit weniger Sol- daten und weniger Geld mehr leisten zu müssen. Dies darf aber nicht auf den Rücken der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen werden.

Braucht die Truppe also doch mehr Geld obwohl sie kleiner wird?

Der Zusammenhang zwischen Truppenstärke und Einsparpotenzialen ist ja nicht so eindeutig, wie gerne behauptet wird. Vor allem, weil der Umbau zunächst mehr Geld kostet. Und die Bundeswehr hat bei der Modernisierung ihrer Ausrüstung einen Rückstand zu bewältigen...

...zum Beispiel beim Lufttransport. Über nur noch sechs Hubschrauber vom Typ CH-53 verfügt die Truppe in Afghanistan. Bei der Bergung von Verwundeten per Hubschrauber ist man auf die Hilfe der Amerikaner angewiesen. Ist das nicht eine Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber den Soldaten?

Die Situation beim Lufttransport ist unverändert schlecht. Die CH-53 Hubschrauber sind auch nicht dazu gedacht, einen Verletzten aus einem Gefecht zu bergen. Das machen die Amerikaner mit ihren Hubschraubern. Dafür verfügen wir über bewegliche Arzttrupps am Boden, die die Truppe begleiten und einen Verwundeten unverzüglich versorgen können. Deshalb kann man auch nicht von einer Verletzung der Fürsorgepflicht sprechen - wenn gleich dies nur die zweitbeste Lösung ist. Wir warten seit Jahren händeringend darauf, dass die neuen Hubschrauber vom Typ Tiger und NH-90 kommen. Industrie und Bundeswehr müssen in die endlich Gänge kommen.

Bis dahin sind die Deutschen weiterhin abhängig von den Verbündeten?

Ich bin den Amerikaner sehr dankbar, dass sie bereit sind, uns ihre Hubschrauber mittelfristig weiterhin zur Verfügung zu stellen. Aber dauerhaft dürfen wir uns darauf nicht verlassen. Das ist schließlich eine politische Entscheidung, die in Washington getroffen wird und sich auch ändern kann.

Ausgelöst durch den tödlichen Absturz einer Kadettin aus der Takelage geriet die Ausbildung auf der "Gorch Fock" in die Kritik. Sind die Vorkommnisse auf dem Segelschulschiff zur Ihrer Zufriedenheit geklärt worden?

Ja - allerdings erst nachdem die Vorwürfe zunächst sehr unbefriedigend aufgearbeitet worden waren. Erst einmal war bei der Marine ein weit verbreiteter Abwehrreflex zu beobachten und meine Kritik wurde als voreilig und überzogen zurückgewiesen. Das abschließende Urteil des Marine-Inspekteurs Axel Schimpf über Bordbetrieb und Dienstaufsicht fiel dann allerdings noch kritischer aus als mein eigenes. Inzwischen wurden all die Sicherheitsvorkehrungen, von denen es ursprünglich hieß, sie seien nicht zu realisieren, auf der "Gorch Fock" umgesetzt. Und an der Marineschule soll ein Übungsmast errichtet werden, an dem die Kadetten das Klettern in der Takelage üben, bevor sie an Bord kommen.

Aber dieser Mast steht noch nicht...

Wie man hört steht er unter anderem noch nicht, weil der Arbeitsschutz wegen der Verletzungsgefahr bei einem Sturz in dass Sicherungsnetz Einwände erhoben hatte.

Ist das ein typischer Fall von Bundeswehrbürokratie?

Zunächst sind es zivile Auflagen, die es der Truppe mitunter schwer machen. Ein anderes Beispiel: Wenn Soldaten bei einer nächtlichen Patrouillenfahrt ihre Nachtsichtgeräte tragen, dann schalten sie alle Lichter am Fahrzeug aus oder dimmen sie. Die Warnleuchten dürfen nach ziviler Norm aber nicht gedimmt werden. Wenn diese plötzlich aufleuchten, wird der Fahrer geblendet. Die Soldaten reagieren pragmatisch und kleben die Warnleuchten ganz ab. Es wird also genau das Gegenteil erreicht wie beabsichtigt. Es gibt viele solcher Beispiele. Da muss häufiger von bestehenden Ausnahmeregelungen Gebrauch gemacht werden.

Bei ihrem Amtsantritt kündigten Sie an zu prüfen, ob der Wehrbeauftragte über die notwendigen Mittel verfügt. Zu welchem Ergebnis sind sie gekommen?

Grundsätzlich ist die Ausstattung des Amtes gut; sie ist nicht üppig, aber ausreichend. Konlikte gibt es natürlich. Konkret gab es Reibungen zwischen dem Verteidigungsministerium und mir über einen Passus im Wehrbeauftragtengesetz: Dort steht, dass der Wehrbeauftragte nicht tätig wird, wenn der Verteidigungsausschuss einen Vorgang zum Gegenstand seiner eigenen Beratung gemacht hat. Daraus hat das Ministerium abgeleitet, es müsse mir zu diesem Sachverhalt keine Informationen mehr geben. Davon steht aber in keinem Gesetz etwas. Der Wehrbeauftragte hat immer das Recht, Informationen einzuholen. Wenn es um die Rechte und den Auftrag des Wehrbeauftragten geht, bin ich im Interesse der Soldaten und künftiger Wehrbeauftragter zu keinem Kompromiss bereit.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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