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Philip Plickert
Warnungen wurden in den Wind geschlagen

Krise II Viele Ökonomen hatten Bedenken gegen die Währungsunion, die Politik wollte ihre Ratschläge aber nicht hören. Differenzen über Hilfspakete und Fiskalpakt

Die Finanzkrise hat kaum ein Ökonom kommen sehen, doch vor einer möglichen Euro-Krise haben einige Wirtschaftswissenschaftler früh gewarnt. Tatsächlich stand eine Mehrheit der Ökonomen, sowohl deutsche als auch ausländische, der Währungsunion von Anbeginn äußerst skeptisch gegenüber. Der Nobelpreisträger Milton Friedman, einer der einflussreichsten Geldtheoretiker des zwanzigsten Jahrhunderts, gab dem Euro-Projekt nur eine Lebensdauer von zehn Jahren. In der Schönwetterperiode sah es so aus, als lägen die Schwarzseher falsch. Doch seit die Euro-Krise im Jahr 2010 offen ausbrach und aktuell eskaliert, erscheint ein Zerbrechen der Währungsunion nicht mehr ausgeschlossen.

"Optimaler Währungsraum"

Ein Hauptargument der Skeptiker schon in den neunziger Jahren war, dass die Euro-Zone kein "optimaler Währungsraum" sei. In einer Währungsunion sind keine Wechselkursänderungen mehr möglich. Daher müssen Anpassungen auf makroökonomische Schocks anders erfolgen: durch flexible Güterpreise, flexible Arbeitsmärkte und eine hohe Wanderungsbereitschaft der Arbeitnehmer. Nur dann liegt ein "optimaler Währungsraum" vor. Europa schien weit davon entfernt. Im Unterschied zu Amerika, wo jedes Jahr Millionen Jobsuchende in andere Bundesstaaten ziehen, ist die Arbeitnehmermobilität in Europa eher gering. Ein Grund dafür sind sprachliche und kulturelle Barrieren.

Obwohl aktuell fast jeder zweite junge Spanier oder Grieche arbeitslos ist, kommen allenfalls ein paar Tausend nach Deutschland, die Niederlande oder Österreich, wo Fachkräfte gesucht werden. Fehlt es an der Faktormobilität in einer Währungsunion, dann braucht es zum Ausgleich fiskalische Umverteilung: Geldtransfer von den starken in die schwachen Länder. Schon vor Beginn der Währungsunion gab es Warnungen vor einer Transferunion. Der Tübinger Ökonom und Euro-Kläger Joachim Starbatty sprach von einer "Haftungsgemeinschaft". Er hielt die "No-Bail-out"-Klausel (keine gegenseitige Haftung für Schulden) im Maastricht-Vertrag für nicht glaubwürdig - und hat damit recht behalten.

Ökonomen-Appell

Anders als von den Euro-Optimisten in der Politik erwartet, gab es keine dauerhafte Konvergenz in der Eurozone. Zunächst gab es zwar einen Peripherie-Boom, doch heute klafft die Entwicklung drastisch auseinander. Vor dieser Gefahr hatte schon im Juni 1992, kurz nach dem Maastricht-Beschluss, eine Gruppe angesehener Ökonomen in einem Aufruf gewarnt. "Die EG-Währungsunion führt zur Zerreißprobe", lautete die Überschrift. Unterzeichnet hatten 60 Wirtschaftsprofessoren sowie der frühere Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller (SPD). "Eine funktionsfähige Wirtschafts- und Währungsunion erfordert als Vorbedingung eine dauerhafte - über mehrere Jahre hinweg nachgewiesene - Angleichung der relevanten Wirtschaftsstrukturen", mahnten sie. Das sei nicht der Fall.

Kurz vor dem Euro-Start 1998 warnten 155 Wirtschaftsprofessoren in einer Massenpetition: "Der Euro kommt zu früh." Sie bekannten sich zur europäischen Integration, forderten aber eine Verschiebung des Euro, weil die Voraussetzungen fehlten. Der Euro solle, wenn überhaupt, nur für Kerneuropa eingeführt werden. Vor allem die Teilnahme von Italien, das mit 130 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldetet war (an Griechenland dachte damals noch niemand) erschien ihnen gefährlich. Sie monierten, dass einige Länder nur durch Umgehung der Konvergenzkriterien mittels "kreativer Buchführung" in die Währungsunion gelangten und eigentlich nicht dafür geeignet seien. Doch die Warnungen der Ökonomen wurden in den Wind geschlagen. Der Euro war in erster Linie ein politisches Projekt zur vertieften Integration Europas. Einwände aus der Wirtschaftswissenschaft erschienen den Europapolitikern bloß lästig. Der Hinweis auf die Konvergenzkriterien und den Stabilitätspakt sollte Bedenken zerstreuen. Allerdings waren viele Ökonomen schon früh überzeugt, dass der Stabilitätspakt keine wirksame Bremse gegen unsolide Haushaltspolitik sein werde. In den Jahren 2003 bis 2005 wurde er - auf Betreiben der Schwergewichte Frankreich und Deutschland, die über der Defizitgrenze von drei Prozent lagen, völlig aufgeweicht. Es gab mehrere Dutzend Defizitverfahren der Kommission, doch niemals Sanktionen. Der Pakt war ein "zahnloser Tiger", lautete eine gängige Kritik.

Bundesbank-Tradition

Aber nicht alle Bedenken deutscher Ökonomen haben sich bisher als berechtigt erwiesen. Viele befürchteten eine Abkehr der Europäischen Zentralbank (EZB) vom Stabilitätskurs der Deutschen Bundesbank - und damit höhere Inflationsraten. Ausweislich der Zahlen des Statistischen Bundesamts lag die Teuerungsrate seit Euro-Einführung aber durchschnittlich bei 1,6 Prozent, also unter der Zielmarke von zwei Prozent. Die EZB führt in weiten Teilen die Bundesbank-Tradition fort. Hoch umstritten sind aber die Anleihekäufe, mit denen die Zentralbank die Zinsen für angeschlagene Euro-Länder drückt. Die Anleihekäufe bereiten der Bundesbank Bauchschmerzen, weil sie eine verbotene Staatsfinanzierung über die Notenpresse sehen.

Die Krise macht alte Bruchlinien in Europa wieder sichtbar. In den überschuldeten Ländern klagen Bürger und Politiker über angebliche Spardiktate der EU-Geldgeber. Antideutsche Affekte leben auf. Pessimisten sehen den Euro zum Spaltpilz für Europa werden, wie der US-Ökonom und Präsidentenberater Martin Feldstein früh gewarnt hat. Seiner Ansicht hat der Euro die Staatsschuldenkrise verursacht. Sie sei "die unvermeidliche Folge davon, einer sehr heterogenen Gruppe von Ländern eine Einheitswährung aufzuerlegen", schreibt der Harvard-Professor in einer aktuellen Analyse. Denn die Währungsunion habe die Zinsen in der Euro-Peripherie so stark gesenkt, dass dies geradezu eine Einladung zu übermäßiger privater und öffentlicher Verschuldung war - bis die Kreditblase platzte.

Problem Griechenland

Viele Wirtschaftswissenschaftler halten nun die Milliarden-Rettungspakete für einen teuren Irrweg. Eine Vergemeinschaftung der Schulden hätte "fatale Langfristwirkungen für das gesamte Projekt der europäischen Integration", haben im vergangenen Jahr knapp 190 Professoren von der Plattform "Plenum der Ökonomen" gewarnt. Einer der Wortführer der Kritiker ist Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn, der mittlerweile einen Austritt Griechenlands für das geringere Übel ansieht. Ordnungspolitisch orientierte Ökonomen fordern eine Insolvenzordnung für Staaten. Dies wäre ein geeignetes Mittel, um künftige Schuldenschnitte zu organisieren, sagen sie. Zugleich wäre sie eine Abschreckung gegen übermäßige Schuldenpolitik.

Die Politik fürchtet dagegen, dass von Staatspleiten ein gefährlicher Domino-Effekt ausgehen könnte. Einen Damm gegen künftige Krisen soll der neue Fiskalpakt bilden, der schärfere Regeln gegen Defizit- und Schuldensünder vorsieht. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann teilt aber die Zweifel vieler Ökonomen, ob das Verfahren genügend Biss haben werde. Der Pakt sei in den Verhandlungen aufgeweicht worden, kritisiert Weidmann. "Die Vorgaben für die nationalen Fiskalregeln lassen noch erhebliche Spielräume, und auf europäischer Ebene wird nicht kontrolliert, inwieweit sie dann auch tatsächlich eingehalten werden."

Der Autor ist Wirtschaftsredakteur der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"

Aus Politik und Zeitgeschichte

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