Inhalt

Sabine Seeger
Scharnier zwischen Berlin und Brüssel

VERBINDUNGSBÜRo Die Außenstelle des Bundestages ist am Puls der Europäischen Union

Square de Meeus 40, 6. Etage. Nüchterne Büros, freundliche Arbeitsatmosphäre. Europa ist omnipräsent. Vor dem Fenster ragt das Glasgewölbe des EU-Parlaments in den grauen Himmel über Brüssel. Drinnen im Konferenzraum thront Europa auf dem Rücken eines Bronze-Stiers. Stumm lauscht die phönizische Königstochter den Gesprächen, in denen sich doch alles um Europa dreht. Der Raum ist Dreh- und Angelpunkt des Bundestagsbüros in Brüssel. Erst jüngst informierte hier Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die deutsche Presse über seinen Besuch in der EU-Kapitale. Auch Hubertus Heil wird hier zum Hintergrundgespräch laden, wenn er in wenigen Tagen nach Brüssel kommt. Der für Wirtschaft zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD wird Kontakte pflegen mit Kommissionsmitgliedern und Wirtschaftsvertretern. Wie viele Abgeordnete vor ihm.

Seit die Außenstelle des Bundestags vor fünf Jahren ihre Pforten öffnete, reisen immer mehr Ausschüsse, Arbeitsgruppen und zunehmend auch einzelne Abgeordnete ins Zentrum der EU. Sie suchen das Gespräch mit Experten in Kommission, Rat und EU-Parlament, mit den Fachleuten also, die europäische Gesetzesvorgaben anstoßen. Betreut werden sie vom Leiter des Büros Sven Vollrath und von Vertretern der Fraktion. So ist Markus Broich, einer der beiden Referenten der SPD-Fraktion, derzeit damit beschäftigt, die Termine für Heil zu machen. Auch sein Kollege Jürgen Kretz, einer von drei Brüsseler Referenten der CDU/CSU-Fraktion, ist routinierter Organisator. Und wenn der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle sein Netzwerk in Brüssel pflegt, ist FDP-Referent Mark Stanitzki gefragt. Auch Maarit Vuorimäki von den Grünen und Martin Hantke von der Linken haben alle Hände voll zu tun, um Kontakte zu den EU-Institutionen, aber auch zu NGOs oder Gewerkschaften auszubauen. "Wir haben hier eine Scharnierfunktion", bringt Jürgen Kretz die Arbeit auf den Punkt. Ob es um Schuldenkrise und die damit verbundene Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa, um das derzeit heftig umstrittene Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen ACTA, Agrarreform oder Energiesicherheit geht, die Referenten wirken als Vermittler. Sie sammeln Informationen und bereiten sie auf. Sie bringen neue EU-Initiativen auf die Agenda der Fachausschüsse, und sie stehen für Rückfragen einzelner Abgeordneter zu Verfügung. Da versteht es sich von selbst, dass der Draht nach Berlin kurz ist: Tägliche Telefonate und E-Mails sowie die Anwesenheit während der Sitzungswochen in Berlin gehört zum Pflichtprogramm. Egal für welche Fraktion sie unterwegs sind, alle spüren, dass Europapolitik immer stärker zur Innenpolitik wird.

Ansprechpartner Der Lissabon-Vertrag hat die Mitsprache der nationalen Parlamente weiter gestärkt. Das macht sich im Hause ganz deutlich bemerkbar. Der Bundestag erfährt mehr Beachtung. "Wir sind zunehmend Ansprechpartner der EU-Institutionen", sagt Fabian Lang. Gemeinsam mit fünf Kollegen von der Bundestagsverwaltung arbeitet er in der Außenstelle. Dazu gehört auch die Herausgabe des "Bericht aus Brüssel", der pünktlich zu jeder Sitzungswoche einen Überblick über aktuelle EU-Themen liefert. Inzwischen wird er nicht nur in Berlin gelesen, auch im EU-Parlament erfreut sich das Informationsblatt zunehmender Beliebtheit. Überhaupt hat das Verbindungsbüro seinen festen Platz im europäischen Betrieb. Die Zeiten, als europapolitische Entscheidungen am Deutschen Bundestag vorbeiliefen, gehören endgültig der Vergangenheit an.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag