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N.N.
Im Spiegelkabinett der Krise

MEDIEN Europas Öffentlichkeit blickt auf die Nöte der jeweiligen Nachbarn. Eine gemeinsame Sprache hat sie noch nicht gefunden

Als Frankreich das "Triple A" bei der Rating Agentur Standard&Poor's verliert, bringt der französische Nachrichtensender BFM-TV eine Sondersendung mit dem Titel: "Eine bankrotte Welt". Frankreich werde die Eurozone verlassen und kehre zum Franc zurück, berichtet die Moderatorin. Das habe Präsident Nicolas Sarkozy mit Kanzlerin Angela Merkel beschlossen. Deutschland erwäge, eine Mini-Eurozone gemeinsam mit den nordeuropäischen Ländern zu bilden, "einen Club der guten Schüler", von dem Frankreich und der Süden Europas definitiv ausgeschlossen blieben, erklärt ein Korrespondent aus Berlin.

Das Szenario der Sondersendung im Januar war Fiktion. Doch das Thema ist in den französischen Medien seit Monaten allgegenwärtig: Gleitet Frankreich mit der Schuldenkrise in das Lager der südeuropäischen Länder ab? Wie kann es sein Haushaltsdefizit reduzieren und gleichzeitig die eigene Wirtschaft wieder in Schwung bringen? Wie verändert sich das deutsch-französische Verhältnis in der Euro-Krise?

Staatspräsident Sarkozy bekennt bereits seit Jahren: "Ich bewundere das deutsche Modell." In einem Fernsehinterview Ende Januar machte er aus Arbeitsmarkt-Reformen nach deutschem Vorbild sogar sein erstes großes Wahlkampfthema. Noch vor den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr müsse das Arbeitsrecht flexibler werden.

Frankreichs Bürgerinnen und Bürger dürften die Loblieder auf den Nachbarn langsam satt haben. Zu allem Überfluss müssen sie sich seit Wochen in Radio und Fernsehen anhören, wie eine deutsche Automarke ohne Übersetzung für ihre Modelle wirbt: "deutsche Qualität" schon zum Frühstück.

Auch Deutschlands Botschafter in Paris, Reinhard Schäfers, wird das Lob zu viel. Er spricht überhaupt nicht gerne vom "deutschen Modell". Vor sieben Jahren sei Deutschland noch der kranke Mann Europas gewesen mit knapp fünf Millionen Arbeitslosen, sagt Schäfers Privatradio Europe 1. Eine linke Regierung habe Reformen eingeleitet, die für viele Menschen in Deutschland sehr schmerzhaft gewesen seien. Einige dieser Erfahrungen könnten wohl als Beispiel dienen. "Ist Frankreich für Sie und Ihre Landsleute eine Last, während Sie für uns jetzt vielleicht eine Lokomotive sind?", fragte die Moderatorin. Da wirkte Schäfers für einen kurzen Moment geradezu fassungslos. Viele Franzosen und insbesondere Kommentatoren in Paris hätten sich offenbar in den Kopf gesetzt, Frankreich sei als Partner nicht mehr auf der Höhe Deutschlands. "Nur gemeinsam werden wir in Europa Erfolg haben", sagte Schäfers. Die Moderatorin dankte dem Botschafter erleichtert für die "beruhigenden Worte".

Griechenland

"Die nächste Tranche" heißt eine Sendung des Athener Stadtradios. Jeden Morgen wird dort diskutiert, was Griechenland für die Auszahlung der nächsten Kreditrate tun muss, getan hat und vor allem nicht getan hat. Seit zwei Jahren haben griechische Medien vor allem ein Thema: die nationale Schuldenkrise, die Eurokrise, das Krisenmanagement der Europäer.

Die Athener Tageszeitung Ta Nea erschien kürzlich mit einer Karikatur auf ihrem Titelblatt, die die deutsche Kanzlerin Angela Merkel als Puppenspielerin zeigte. Ihre Marionette: Griechenland. Natürlich gehen längst nicht alle Griechen soweit, eine "Junta Schäuble" auszumachen, wie die rechtspopulistische Zeitung Eleftheros Typos. Aber schon zu Beginn des griechischen Dramas vor zwei Jahren verfolgten griechische Beobachter Merkels Zaudern, das Land mit einer greifenden Solidaritätsbekundung auf den Finanzmärkten zu halten, mit Unverständnis. Inzwischen vermelden sie, dass Deutschland immer weniger Zinsen für seine Geldanleihen zahlen muss, bisher also durchaus profitiert hat - so wie all die Jahrzehnte zuvor, als die Griechen, wenn auch auf Pump, massenhaft deutsche Importprodukte kauften. Deswegen betrachten die Kommentatoren bei aller Selbstkritik für die hauseigene Misere den deutschen Zeigefinger, begleitet von dem urdeutschen Satz "ihr müsst Eure Hausaufgaben machen", inzwischen eher als Überheblichkeit denn als Krisenmanagement hin.

Für den neuen Kreditvertrag verlangt Berlin nun eine noch strengere Finanzaufsicht, die schriftliche Verpflichtungen aller politischen Kräfte, legt nahe, die anstehenden Wahlen zu verschieben. Dass die Kreditgeber Sicherheiten für das größte Hilfsdarlehen aller Zeiten von 130 Milliarden verlangen müssen, versuchen griechische Journalisten wie zum Beispiel Babis Papadimitriou seinen Zuschauern allabendlich im Fernsehsender SKAI zu erklären. Aber der Verdacht geht um, dass gerade die Deutschen es darauf anlegen, Griechenland aus dem Euro und damit in den Bankrott zu drängen. "Sie treiben uns von Schikane zu Schikane, so, als wollten sie uns loswerden", kommentierte die Zeitung To Vima in ihrer Online-Ausgabe: "Wenn sie uns nicht mehr in der Eurozone haben wollen, dann sollen sie es sagen. Sonst müssen wir uns wohl verabschieden und dann sollen sie die Verantwortung übernehmen, für das, was kommt."

Estland

Es war ein merkwürdiger Eindruck für die Esten: Die Eurozone steckte bereits mitten in der Krise, und trotzdem sollte man nun mit der Einführung der Gemeinschaftswährung Anfang 2011 ein womöglich sinkendes Schiff betreten?

Natürlich war den Esten auch klar, dass kein Weg zurückführte: Ihre Landeswährung Krone war von Anfang an erst an die D-Mark und anschließend an den Euro gekoppelt. Dass die Gemeinschaftswährung nicht schon gleich nach dem EU-Beitritt 2004 eingeführt wurde, lag am Anstieg der Inflation. Der Ausbruch der Krise 2008 bremste dann zwar den Preisaufschwung, ließ dafür aber das Haushaltsdefizit über die Drei-Prozent-Marke steigen. Trotz ungünstiger Rahmenumstände reagierte die Regierung mit einem eisernen Sparkurs. Für Ärger sorgte aber eher die Tatsache, dass Estland Defizitgrenzen einhalten sollte, die die meisten Mitglieder der Eurozone klar verfehlten. Dass Estland auf Herz und Nieren geprüft wurde, während Griechenland auf Grundlage gefälschter Zahlen in die Eurozone aufgenommen worden war, bestärkte viele Esten in ihrem Verdacht, dass bei osteuropäischen Ländern strengere Maßstäbe angelegt werden.

Der Euro ist ein wichtiger psychologischer Faktor. Man konstatiert heute mit Stolz, das am stärksten integrierte nordeuropäische Land zu sein: Unter den fünf nordischen und drei baltischen Staaten gehört nur Estland sowohl zur EU und zur NATO als auch zur Euro-Zone. Im Alltag genießen viele Esten die praktischen Folgen des Euro, denn der Austausch mit dem großen Nachbarn Finnland wird dadurch erleichtert. Von einem Lebenstandard wie dem der Finnen sind ihre Einkommen aber noch weit entfernt. Und so stößt den Kommentatoren in estnischen Medien übel auf, wenn Griechen gegen Mindestlöhne demonstrieren, die estnischen Durchschnittsgehältern entsprechen. Werden einem Schulden schneller erlassen, wenn man nur heftig genug protestiert und streikt? Laute Töne sind den Esten fremd, und viele befürchten, als kleines Land nicht ausreichend wahrgenommen zu werden. Aber die Esten nehmen auch mit einem gewissen Stolz zur Kenntnis, dass ihre Rolle als europäische Musterknaben ihre Position gestärkt hat.

Dänemark

Außen vor und doch dabei - das ist Dänemarks Position in der Eurokrise. Obwohl das Land bereits 1973 dem Staatenbund beigetreten ist, hat es sich Sonderbedingungen ausgehandelt und nimmt etwa an Gemeinschaftswährung nicht teil. Die Außenseiterposition ist Zeichen einer europaskeptischen Haltung der dänischen Bevölkerung. Seit dem 1. Januar hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft inne und damit im Staatenbund mehr Einfluss als sonst. Das kleine nordeuropäische Land muss Verhandlungen leiten, an denen es selber nicht wirklich beteiligt ist. Umso wichtiger war es Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, sozialdemokratische Chefin einer links-liberalen Minderheitsregierung, beim informellen Brüssel-Gipfel Ende Januar dabei zu sein, auf dem die Staats- und Regierungschefs sich auf die Ausgestaltung des Fiskalpakts einigten. Thorning-Schmidt konnte sich die Zustimmung der Parteien der Vorgängerregierung Venstre (liberal-konservativ) und Konservative sichern, die eine Parlamentsmehrheit auch ohne die linke "Einheitlisten" ermöglichen. Diese wünscht ebenso wie die rechtspopulistische dänische Volkspartei DF eine Volksabstimmung zum Fiskalpakt.

"Steigende Arbeitslosigkeit und weniger Wohlfahrt in ganz Europa", fürchtet etwa Nikolaj Villumsen, europapolitischer Sprecher von "Einheitsliste", die Thorning-Schmidt noch im Wahlkampf 2011 unterstützt hatte. "Es ist positiv, dass die Länder sich über strengere Regeln einig geworden sind. Das ist wichtig, um aufzuräumen und das Vertrauen in die Volkswirtschaften der einzelnen Länder wiederherzustellen", heißt es hingegen bei Venstre.

Sparen steht in Dänemark derzeit weit oben auf der Agenda. Die im Herbst angetretene Mitte-Links Regierung muss Ausgaben kürzen, wo es nur geht und hat schon etliche Wahlversprechen wieder einkassieren müssen. "Wenn sie im Frühjahr Reformen bei Arbeitslosigkeitssystem und Frühpension machen müssen, können sie den Richtlinien der EU einen Teil der Schuld dafür geben", urteilt Mette Østergaard, politische Kommentatorin bei der Zeitung "Politiken". Nicht die besten Voraussetzungen, um den Rückhalt der Dänen für die Europa zu stärken.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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