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Christoph von Marschall
Schluss mit den Zweifeln!

Vision Die Vereinigten Staaten von Europa sind ein Fernziel. Noch fehlt den Europäern der nötige Wille

Ein Vorbild möchte jeder sein. Es hebt das Selbstwertgefühl, wenn andere einem nacheifern. Insofern schmeichelt es den USA, wenn die Menschen jenseits des Atlantiks Vereinigte Staaten von Europa anstreben.

Freilich hebt es den Stolz noch ungleich mehr, ein Vorbild von so außergewöhnlicher Güte zu sein, dass andere es kopieren wollen, es aber nie in gleicher Vollkommenheit erreichen - und wenn sie sich noch so sehr bemühen.

Diese zwei Seelen wohnen in der Brust vieler Amerikaner beim Blick auf Europa 20 Jahre nach dem Maastricht-Vertrag, der auch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik begründete, sowie zehn Jahre nach Einführung des Euro. Die meisten US-Bürger finden ihr Staatsmodell schon ziemlich klasse. "Exceptionalism" ist eine verbreitete Denkungsart, vor allem unter Republikanern. Die USA seien die "shining city upon a hill": das leuchtende Versprechen von Freiheit, Demokratie, ökonomischem Erfolg, wie es sonst nirgends erreicht werde - und zugleich die einzige Weltmacht.

In der Theorie hätten sie gerne einen Partner von ähnlicher Qualität in Europa. In der Praxis jedoch beschäftigen sich Politik und Medien in den USA mehr mit den Klagen, auf welchen Feldern Europa die Hoffnungen und Erwartungen heute nicht erfüllen kann. Und wohl auch in absehbarer Zeit nicht erfüllen wird. Dabei geht es weniger darum, wie ähnlich oder verschieden man diese Vereinigten Staaten ökonomisch und sozial ausgestaltet, ob mehr amerikanischer "capitalism" oder eher "soziale Marktwirtschaft". Die Wahrscheinlichkeit einer Angleichung ist da ziemlich gering. Zu unterschiedlich sind die Traditionen.

Die entscheidende Frage für Amerikaner ist vielmehr, ob und wann die Europäer einen vergleichbaren Zusammenhalt und eine vergleichbare internationale Durchsetzungsfähigkeit erreichen werden wie die echten Vereinigten Staaten. Mit Blick auf europäisches Handeln gegenüber Libyen oder Iran sowie die Eurokrise bleiben Zweifel.

Nahezu paradox wird die Lage freilich, wenn Europäer die Skepsis der Amerikaner mit ihren Selbstzweifeln noch übertreffen, und US-Spitzenpolitiker sie ermutigen müssen - wie jüngst auf der Münchner Sicherheitskonferenz. In den Wochen zuvor hatten Vordenker in deutschen Medien und Think Tanks eine Debatte geführt, wie sich die geopolitischen Machtgewichte verschieben - nicht nur ein bisschen, sondern fundamental. Die USA interessierten sich angeblich kaum noch für Europa, sie schauten nach Asien. Das Bündnis über den Atlantik stehe für Vergangenheit, der Blick über den Pazifik für Zukunft.

Enge Zusammenarbeit

Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta beschrieben die Realität ganz anders. Europa bleibe Amerikas erster Ansprechpartner, sagte Clinton. Panetta erläuterte, warum die USA zwei Brigaden aus Europa abziehen, versicherte aber zugleich: Auch danach werde mehr US-Militär permanent in Europa stationiert sein als auf jedem anderen Kontinent außerhalb der USA. Senator Sam Nunn stellte klar: Die euroamerikanische Wirtschaftszone sei das Rückgrat der Weltwirtschaft.

Das alles stimmt. Der Handel über den Atlantik ist größer als der Warenaustausch über den Pazifik. Es gibt eine atlantische Freihandelszone, aber keine pazifische. Die US-Investitionen in Europa übersteigen die in Asien um ein Vielfaches. Auch umgekehrt fließen mehr Investitionen aus Deutschland in die USA als nach China. Beides sind klare Indikatoren für Zukunftserwartungen. Eine Militärallianz wie die Nato wird es auch in Jahrzehnten in Asien noch nicht geben.

Wie kann es dann dazu kommen, dass Deutsche und Europäer eine Debatte führen, dass sie unwichtig zu werden drohen - statt umgekehrt zu diskutieren, ob und wie sie sich zu Vereinigten Staaten zusammenschließen, die dann auch so mächtig und durchsetzungsfähig sein werden wie die USA - und damit ein attraktiver Partner wären?

Die Erde erlebt eine graduelle Verlagerung. Asiens Wirtschaft und Bevölkerung wachsen schneller als die in Europa. Nicht nur China, sondern auch Indien und Südkorea sind "emerging powers". Japan bleibt trotz seiner aktuellen Herausforderungen eine Führungsmacht. Aus globaler Perspektive werden Asien und speziell China jedes Jahr ein bisschen wichtiger - und folglich sinkt die relative Bedeutung Europas aber auch der USA im Konzert der Weltmächte ganz langsam. Doch es wird noch eine ganze Weile dauern, ehe diese vielen kleinen Veränderungen in der Summe eine fundamentale Gewichtsverschiebung bewirken. So weit kommt es im Übrigen nur, wenn Asiens Aufstieg unaufhaltsam weitergeht. Und wer will das schon garantieren angesichts der vielen inneren Spannungen in China?

Leon Panetta zog in München eine ganz andere Schlussfolgerung: Es sei höchste Zeit für einen strategischen Dialog Europas und Amerikas, wie sie gemeinsam mit China und mit Asien umgehen.

Möchte Europa diesen Ehrgeiz überhaupt zeigen? Oder versteht es seine Asienpolitik vornehmlich als Handelspolitik? Aus vielerlei Gründen strotzen die Europäer derzeit nicht gerade vor Selbstbewusstsein. Die Eurokrise zieht sich über zwei Jahre hin, und so rasch wird sie kein überzeugendes Ende nehmen. Der Libyenkonflikt ist noch in frischer Erinnerung: Die Deutschen drückten sich, Briten und Franzosen ging nach wenigen Wochen die Munition aus. Am Ende musste mal wieder die Weltmacht Amerika die Situation retten. Gegenüber Iran spielt Europa auch keine Achtung gebietende Rolle.

Nichts zu beschönigen

In dieser gedrückten Stimmung europäischer Selbstzweifel wurde eine Rede Präsident Obamas in Australien zum Auslöser für die These vom angeblich fundamentalen Wandel. In einer Rede in Darwin wog er die Chancen und Risiken ab, die sich aus Chinas Aufstieg ergeben, sicherte den Verbündeten in Asien zu, sie könnten sich im Notfall auf Amerika verlassen, und kündigte die Stationierung von 2.500 US-Soldaten an. Die USA seien schon lange eine pazifische Führungsmacht. Der Präsident griff zu großer Rhetorik: Er rief ein pazifisches Zeitalter aus. Obama sagte jedoch nicht, Asien werde aus US-Sicht wichtiger als Europa.

Die in Deutschland verbreitete Interpretation hat wohl auch mit dem angeknacksten Selbstvertrauen der Europäer zu tun. Da wirkt die These einleuchtend, nun orientierten sich die USA an anderen Regionen, die auf Grund ihrer wirtschaftlichen Dynamik attraktiver wirken.

Grund zum Verzweifeln besteht nicht, weder beim Euro noch in Sachen Militärmacht. Die Eurozone hat ernste Probleme, da gibt es nichts zu beschönigen. Die USA sind aber kaum besser dran. In Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) sind sie sogar höher verschuldet. Und wenn man den Umgang mit den Schuldenkrisen auf beiden Seiten des Atlantiks vergleicht, darf Europa zumindest für sich in Anspruch nehmen, dass es handelt. Man würde sich gewiss schnellere und effektivere Rettungsmaßnahmen wünschen. Die USA jedoch haben bisher fast gar nichts unternommen gegen ihr größeres Schuldenproblem.

So ist es auf den ersten Blick verwunderlich, dass alle über die Eurokrise und die von ihr ausgehenden Gefahren reden und über die Dollar-Risiken schweigen. Das hat auch damit zu tun, dass die Wirtschafts- und Finanzmedien, die die globale Meinungsbildung dominieren, außerhalb der Eurozone erscheinen: in New York, in London und in Asien. Es ist jedoch gut möglich, dass das beherrschende Thema 2013 die Dollarkrise sein wird, weil dann der Ernst der Lage in den USA unübersehbar sein wird.

Beim Thema Militär müssen die Europäer sich entscheiden. Möchten sie als Kontinent der Seeligen gelten, der darauf setzt, dass man alle Konflikte durch Reden und Ausgleichszahlungen befrieden kann? Oder wollen sie, da sie weltweit Handel treiben, auch weltweit Einfluss nehmen und ihre Interessen verteidigen - wozu es gehören würde, nicht nur gemocht und respektiert, sondern bisweilen auch gefürchtet zu werden? Man muss deshalb nicht gleich, wie die USA, annähernd fünf Prozent des BIP fürs Militär ausgeben. Aber die 1,3 Prozent, die Deutschland aufwendet, reichen bestimmt nicht. Die Nato hat als Ziel zwei Prozent vorgegeben - ein gleichermaßen realistischer wie vernünftiger Wert.

Fundament der Stärke

Vereinigte Staaten von Europa? Das ist ein ehrgeiziges Fernziel. Vermutlich wollen Europas Völker das gar nicht, jedenfalls nicht jetzt. Der Nationalstaat ist für sie heute die wichtigere Bezugsgröße. Selbst wenn sie es wollten, hieße das nicht, dass sie die USA kopieren müssen.

Ein paar Lehren lassen sich aus Amerikas Beispiel aber schon ziehen. Zusammenschluss in Stärke ist nur erfolgreich, wenn dahinter ein klarer Wille steht und wenn die Sicherungsmechanismen für die Effizienz von Wirtschaft und Währung auch in der Praxis funktionieren. Denn sie sind das Fundament für politische Stärke, nach innen wie nach außen. Zum internationalen Gewicht gehört neben der Strahlkraft als Vorbild auch ein Militär, das es erlaubt, Macht zielgerichtet zu projizieren. Solange die Europäer das nicht wollen - oder sich einreden, es sei besser, dies nicht zu wollen - bleiben die Vereinigten Staaten von Europa ein vager Traum.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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