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Jörg Biallas
Europa ist viel mehr

VON JÖRG BIALLAS

Wer die öffentliche Debatte über Europa verfolgt, könnte den Eindruck gewinnen, das Thema reduziere sich auf die Probleme des griechischen Staatshaushaltes. Dabei wird vergessen, dass Europa viel mehr ist: Europa ist Studieren in Spanien, Arbeiten in Schweden, Urlaub ohne Grenzkontrolle und Geldumtausch in Frankreich. Europa steht für einen starken Wirtschaftsraum, trotz der aktuellen Probleme für kalkulierbare Finanzmärkte und vor allem für Frieden. Europa ist aber auch der Italiener an der Ecke, der multinationale Kindergarten, der Handwerker aus Polen. Europa ist Bestandteil unser aller Leben, einfach so und inzwischen ganz selbstverständlich.

Das Gerede von der angeblich weit verbreiteten und sehr grundsätzlichen Europa-Skepsis entspringt medial aufgebauschter Kleingeistigkeit. In Wahrheit ist der europäische Gedanke, eine Solidarität der Staaten zum Wohle aller, fest verankert. In Deutschland und anderswo haben die Menschen begriffen, dass die Vorteile eines Miteinanders die gelegentlichen Nachteile deutlich übertünchen. Die Entschlossenheit, mit der die Gemeinschaft das krisengeschüttelte Griechenland in diesen Wochen auffängt, belegt das eindrucksvoll.

Der Kontinent befindet sich in einem Prozess ständigen Wandels. Dabei spielen die Parlamente - die nationalen wie das europäische - Schlüsselrollen. Starke Volksvertretungen können Europa verändern, die Entwicklungen kontrollieren und bei Bedarf korrigierend eingreifen. Dazu sind neben ausreichendem Selbstbewusstsein der Abgeordneten vor allem gesicherte Kompetenzen nötig. Beim Europäischen Parlament gibt es da gewiss noch Handlungsbedarf, damit die politischen Richtlinien künftig mehr als bisher beeinflusst werden können. Eine stärkere Gemeinschaft darf sich aber auch nicht auf Kosten nationaler Souveränität etablieren. Deshalb müssen die Parlamente in den einzelnen EU-Staaten im Bewusstsein internationaler Verpflichtungen ihre eigenen Interessen klar formulieren.

In Europa bleibt also auch abseits der aktuellen Krisenbewältigung viel zu tun. So selbstverständlich, wie die Gemeinschaft angenehmer Bestandteil des Alltags geworden ist, ist die Pflicht, Europa weiter zu festigen und auszubauen. Die Politik sollte die Unkenrufe der Skeptiker dabei nicht überhören, aber auch nicht zum Maßstab des eigenen Handelns machen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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