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dpa/ahe/bob
Belgrad wird Kandidat

SERBIEN EU-Gipfel macht den Weg für Beitrittsverfahren frei

Nach jahrelangem Warten ist der Weg frei für Beitrittsverhandlungen zwischen Serbien und der EU. Beim EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs vergangene Woche darauf, dem Land den Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen. Kurz vor demGipfel hatte Rumänien seine Blockade gegenüber einer Annäherung des Nachbarlandes an die EU aufgegeben. In letzter Minute hatten sich Belgrad und Bukarest über den Schutz der rumänischsprachigen walachischen Minderheit in Serbien verständigt.

Am Donnerstag hatte der Bundestag - vor dem Brüsseler Gipfel - einen Antrag der SPD-Fraktion (17/8763) abgelehnt: In ihm forderten die Sozialdemokraten die Bundesregierung auf, sich in Brüssel für Serbien als Beitrittskandidaten stark zu machen. Das Land habe "deutliche Fortschritte" bei notwendigen Reformen erzielt, wenngleich es weiterhin konstruktiv am Abbau der nach wie vor bestehenden Spannungen mit dem Kosovo arbeiten müsse, schrieb die Fraktion. Die Entscheidung in Brüssel habe Einfluss auch darauf, ob Kräfte in Serbien die Oberhand gewinnen, die das Land auf einen rückwärtsgewandten Pfad lenken könnten.

Als eigentlicher Stolperstein für den Kandidatenstatus galt lange der Konflikt zwischen Serbien und der abgefallenen Provinz Kosovo. Nach der Unabhängigskeitserklärung im Februar 2008 , kam es immer wieder zu teils gewaltsamen Zwischenfällen an der kosovarisch-serbischen Grenze. Bei Gesprächen Ende Februar hatten sich die beiden Gegner über gemeinsame Grenzkontrollen und das Auftreten des Kosovos bei regionalen Konferenzen geeinigt. "Das war ein Wendepunkt auf dem Weg in Richtung EU", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton damals.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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