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Alexander Weinlein
In Moll und Dur

MUSIKFÖRDERUNG Die Opposition kritisiert fehlendes Konzept der Regierung. Koalition sieht Bund gut aufgestellt

Die Musik steht bei der Jugend nach der Freundschaft direkt an zweiter Stelle", freute sich Wolfgang Börnsen. Und der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion fügte an: Als ehemaliger Schlagzeuger in Jazz-Bands könne er dies gut verstehen: "Musik fasziniert."

Deutlich weniger fasziniert zeigten sich hingegen die kulturpolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen am vergangenen Donnerstag in der Debatte über die Musikförderung des Bundes. Diese sei, monierten übereinstimmend Sigmund Ehrmann (SPD), Luc Jochimsen (Die Linke) und Agnes Krumwiede (Bündnis 90/Die Grünen) ohne ein erkennbares Konzept. Das lasse die Antwort der Regierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/7222, 17/4901) deutlich erkennen.

»Gesamtstaatliches Interesse«

Die Förderung der Musik liegt wegen des im Grundgesetz verankerten Kulturföderalismus eigentlich in der Hand der Bundesländer und Kommunen. Darauf weist die Regierung in ihrer Antwort ausdrücklich hin. Doch auch der Bund fördere einzelne Institutionen und Projekte, wenn diese "im gesamtstaatlichen Interesse" liegen. Dieses "gesamtstaatliche Interesse" an der Musik war dem Bund im Jahr 2010 rund 44,2 Millionen Euro wert, die er in Form von Fördergeldern zur Verfügung stellte.

Genau an diesem "gesamtstaatlichen Interesse" entzündete sich in der Debatte jedoch die Kritik der Opposition. Dieses sei an keiner Stelle der Antwort näher definiert, bemängelten Ehrmann und Krumwiede. Und auch aus der Förderungspraxis lasse sich nicht erschließen, warum ein Musikprojekt oder eine Institution im gesamtstaatlichen Interesse liege, eine andere aber nicht. Zudem gäbe es zwischen den zuständigen Ressorts in der Regierung keine Koordination, bemängelte Ehrmann.

Neben Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), der für die allgemeine Musikförderung des Bundes verantwortlich zeichnet und den Großteil der Fördergelder vergibt, beteiligen sich aber auch das Familien- und das Bildungsministerum mit eigenen Mitteln. Hinzu kommt die Musikförderung im Rahmen der Auswärtigen Kulturpolitik, die im Verantwortungsbereich des Auswärtigen Amtes liegt.

Besonders hart ins Gericht gingen SPD, Linke und Grüne mit der Förderung der Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth, die der Bund bereits seit 1953 bezuschusst - im Jahr 2010 mit immerhin rund 2,3 Millionen Euro. Es sei "Hohn und Spott", schimpfte Luc Jochimsen hörbar erregt, wenn die Regierung behaupte, sie fördere die Bayreuther Festspiele auch deshalb, um "bezahlbare Kartenpreise für breite Bevölkerungsschichten" zu gewährleisten. Jochimsen spielte damit auf die umstrittene Kartenverkaufspraxis bei den Festspielen an, die auch vom Bundesrechnungshof moniert worden war. In die gleiche Kerbe schlug auch Agnes Krumwiede. Die Wagner-Festspiele entwickelten sich für die Regierung "zur Götterdämmerung von gesamtstaatlicher Bedeutung", spottete die ausgebildete Konzertpianistin. Nachdem nun auch der bayerische Rechnungshof interventiert habe, sorge Kulturstaatsminister Neumann nun hoffentlich dafür, dass die Festspiele keine "Exklusiveranstaltung für einen Förderverein" bleiben.

Neumann hatte am Tag zuvor angekündigt, dass die Praxis der Ticketvergabe geändert werden soll. Zukünftig sollen 65 statt 40 Prozent der Karten frei verkäuflich sein. In der Vergangenheit war der größere Teil der Karten in Kontigenten an langährige Abonennten wie die "Gesellschaft der Freunde von Bayreuth" oder die Wagnerverbände gegangen.

»Starkes Musikland«

Wolfgang Börnsen stellte den eher traurigen Moll-Klängen der Opposition deutlich freundlicher klingende Dur-Klänge entgegen: Deutschland sei ein "starkes Musikland". Über sieben Millionen Menschen seien hierzulande muskalisch aktiv, die Orchesterlandschaft mit ihren 750 Symphonie- und Staatsorcherstern sei "weltweit einzigartig" und mehr als 50.000 Rock-, Pop- und Jazzbands spielten "zwischen Flensburg und Freiburg". Der Bund, betonte der Christdemokrat, sei ein "verlässlicher Partner bei der finanziellen Förderung" für die Länder geworden. Börnsen räumte jedoch zugleich ein, dass einzelne Bereiche der Musikförderung des Bundes überprüft werden sollten. Mit Blick in die Reihen der SPD-Fraktion konnte er sich allerdings nicht den Hinweis verkneifen, dass die Grundlagen in der Vergangenheit durch drei sozialdemokratische Kulturstaatsminister gelegt worden seien. Neumann habe mit der "Initiative Musik", die gezielt Projekte in der populären Musik fördere, neue Akzente gesetzt.

Wirtschaftsfaktor

Auch Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, hob die positiven Aspekte der Musiklandschaft in Deutschland hervor. Musik sei nicht nur ein Kulturgut, sondern auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Musikbranche erwirtschafte einen Jahresumsatz von rund 5,5 Milliarden Euro. Der sächsische Abgeordnete verwies in diesem Zusammenhang nicht ohne Stolz auf die auch international so erfolgreichen deutschen Musikgruppen wie "Tokio Hotel" und "Silbermond" aus den neuen Bundesländern. Großen Wert legte Deutschmann auf den Schutz der Künstler durch die Einhaltung des Urheberrechte. Die Liberalen würden stets dafür kämpfen, dass das Urheberrecht auch in Zeiten der millionenfachen Raubkopien im Internet gestärkt werde.

Dem wirtschaftlichen Erfolg der Musikbranche stellte die Opposition die wirtschaftlich und sozial prekäre Lage vieler Musikschaffenden in Deutschland entgegen. Jochimsen und Krumwiede wiesen auf das jährliche Durchschnitteinkommen der Musiker hin. Dies lag nach Angaben der Regierung im Jahr 2010 bei 11.780 Euro. Angesichts solcher Zahlen nütze es wenig, sagte Jochimsen, wenn die Koalition immer wieder auf die Verantwortung der Länder und Kommunen hinweise.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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