»Versorgung mit Energie sicher«

Umwelt

Die Energieversorgung in Deutschland ist nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sowohl jetzt als auch in Zukunft garantiert. Dies erklärte Röttgen vergangene Woche vor dem Umweltausschuss des Bundestags. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berichtete er über den aktuellen Stand der Energiewende und auf Antrag der Oppositionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen über den Stand des Endlagersuchgesetzes. Wer bei Netzausfall hafte, "das muss geregelt werden", fügte Röttgen hinzu. Die Börsenstrompreise in Deutschland sind nach Angaben des Ministers ebenfalls stabil, wobei sie deutlich unter dem EU-Durchschnitt liegen. Der Strom in Deutschland sei sogar auch günstiger als in der Schweiz und in Frankreich. Auch bei hoher Nachfrage würde der Preis stabil bleiben. Für die Windenergie an Land "ist für 2012 eine Leistungssteigerung zu erwarten", sagte Röttgen weiter. Bezüglich der sogenannten Offshore-Windanlagen vor den Küsten sagte er, dass sich derzeit zwei neue Anlagen in Bau befänden; weitere seien in Planung. Photovoltaik-Anlagen hätten durch die Energiewende bereits profitiert. Hätte es keine Gesetzesnovelle gegeben, betonte der Minister, hätte das "zum Ende der Photovoltaik-Technik geführt". Es sei der "schlagende Beweis" erbracht, dass "Photovoltaik-Einspeisung die Zukunft ist."

Folge der Energiewende sei auch, dass "in einem nationalen Konsens" die bundesweite Endlagersuche behandelt werde. Es sei eine "fundamentale Veränderung der deutschen Politik", dass Bund und Länder gleichermaßen der Meinung seien, die Suche nach einem geeigneten Endlager für radioaktive Abfälle sei ein nationales Thema und "nicht die Sache Niedersachsens".