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Hans-Jürgen Leersch
Alle wollen Kraft und Wärme koppeln

WIRTSCHAFT Förderung der dezentralen Energieversorgung soll verbessert werden

Bundesregierung und alle Fraktionen haben ein Bekenntnis zur besseren Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) abgelegt. In einer Debatte des Deutschen Bundestages am Donnerstag sprach der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), von einem "Bündel von Maßnahmen" zur Stärkung dieser Technik. "Die Bundesregierung steht zur Kraft-Wärme-Kopplung als Effizienztechnologie", sagte Otto. Durch Nutzung der bei der Stromerzeugung anfallenden Abwärme für Heizzwecke könnten Wirkungsgrade bis zu 90 Prozent erreicht werden.

Die Bundesregierung will die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung verbessern, um den Anteil dieser Technik an der deutschen Stromerzeugung auf 25 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erhöhen. Der dazu von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (17/8801) wurde vom Bundestag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Förderhöchstgrenze

Mit der Novelle sollen die Zuschläge auf den Strompreis für KWK-Anlagen, die ab 2013 den Betrieb aufnehmen, erhöht werden. Die seit 2009 auf 750 Millionen Euro begrenzte Gesamtförderung soll aber nicht erhöht werden. Bei unveränderter Förderung werde die Kraft-Wärme-Kopplung im Jahr 2020 einen Anteil von 20 Prozent an der Nettostromerzeugung erreichen. Damit werde das Ziel eines Anteils von 25 Prozent nicht erreicht, schreibt die Bundesregierung.

Rolf Hempelmann (SPD-Fraktion) begrüßte den Gesetzentwurf als Schritt in die richtige Richtung. Die Kraft-Wärme-Kopplung sei ein wesentlicher Pfeiler in jeder Effizienzstrategie. Hempelmann wies darauf hin, dass die Modernisierung vorhandener KWK-Anlagen ein bisher erheblich unterschätzter Bereich sei.

Um die Energiewende zu vollenden, werde die Kraft-Wärme-Kopplung gebraucht, sagte Thomas Bareiß (CDU/CSU-Fraktion). Zugleich warf er der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor, die Inbetriebnahme einer der modernsten und größten KWK-Anlage in Datteln im Ruhrgebiet zu verhindern. Dort könnten 100.000 Menschen mit Wärme versorgt werden.

Damit stieß Bareiß auf entschiedenen Widerspruch von Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen). Er entgegnete, beim Kraftwerk in Datteln handele es sich um einen "Schwarzbau" aus der Zeit der Regierung des CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Die rot-grüne Landesregierung sei jetzt dabei, die Fehler der Regierung Rüttgers zu reparieren. Eva Bulling-Schröter (Die Linke) bezeichnete die Förderhöchstgrenze von 750 Millionen Euro als unverständlich, wenn man stärker auf die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung setzen wolle. Sie nannte KWK "Strom von unten".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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