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Tatjana Heid
Ein Jahr Bildungspaket

ARBEIT UND SOZIALES Grünen-Fraktion scheitert mit Antrag

Eine rauschende Geburtstagsfeier sieht vielleicht anders aus, aber die Bilanz war positiv: "Das Bildungspaket ist aus dem Gröbsten raus", ließ Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am vergangenen Freitag verlauten. Vor einem Jahr, am 1. April 2011, war das Bildungs- und Teilhabepaket an den Start gegangen, mit dem Kinder aus Geringverdienerfamilien Zuschüsse zur Teilhabe an gesellschaftlichen Aktivitäten erhalten können. Laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben in den zurückliegenden zwölf Monaten zwischen 53 und 56 Prozent der leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen entsprechende Anträge gestellt. Nur acht Prozent von ihnen hätten aufgrund des hohen Antragsaufwandes darauf verzichtet. Der beharrliche Einsatz für das Bildungspaket habe sich gelohnt, betonte von der Leyen.

»Bürokratisches Monster«

Diesen hartnäckigen Einsatz wollte die Grünen-Fraktion so gar nicht sehen. Sie hatte einen Antrag (17/8149) ins Plenum eingebracht, der am Tag zuvor beraten und schließlich abgelehnt wurde. Darin forderte die Fraktion von der Regierung einen Gesetzentwurf, der eine "echte sozio-kulturelle Existenzsicherung von allen Kindern und Jugendlichen" ermögliche. Bislang bleibe der verfassungsrechtlich garantierte Zugang zu Bildung und Teilhabe nämlich "vielerorts auf der Strecke", betonte der Grünen-Sozialexperte Markus Kurth. Unter anderem kritisierte er den Bürokratie-Aufwand.

In diese Kerbe schlug auch Gabriele Hiller-Ohm (SPD). Das Bildungs- und Teilhabepaket sei ein "bürokratisches Monster", bemängelte sie. Dennoch sei ein Anfang zu mehr Bildungsgerechtigkeit gemacht - die Sozialdemokraten hätten das Paket zusammen mit der Union auf den Weg gebracht. Generelle Kritik kam von der Linksfraktion. Das Bildungs- und Teilhabepaket habe sein Ziel verfehlt, fand ihre kinderpolitische Sprecherin Diana Golze. Auch ein Nachbessern mache das Paket nicht besser: "Es braucht Konzepte, die wirksam gegen Ausgrenzung und Benachteiligung wirken."

Es zeichne sich eine positive Tendenz ab, widersprach Heike Brehmer (CDU). Erstmals seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze hätten Kinder und Jugendliche die Chance, an Bildung und Freizeitangeboten teilzunehmen. Das Bildungspaket werde darüber hinaus mit zunehmender Zeit immer erfolgreicher werden, betonte Pascal Kober (FDP).

Aus Politik und Zeitgeschichte

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