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Vom Klein-Klein kann es gar nicht genug geben

ZWISCHENRUF Vorstöße zum bilateralen Verhältnis sind passé - deutsch-französische Initiativen aber nicht Schnee von gestern

16.04.2012
2023-08-30T12:17:30.7200Z
3 Min

Man kennt sie, fast möchte man sagen, aus der Geschichte, die zahlreichen deutsch-französischen Initiativen, die meistens aus dem Elysée-Vertrag heraus begründet wurden: angefangen mit dem Deutsch-Französischen Jugendwerk über die deutsch-französische Brigade von 1989, die später in das Eurokorps überführt wurde; der gemeinsame Fernsehsender Arte oder der Deutsch-Französische Verteidigungsrat von 1988, komplementiert um den Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat.

Es sei erwähnt, dass keiner der Beschlüsse dieser seither regelmäßig stattfindenden Ratssitzungen irgendwann einmal die Medien mit einer aufregenden Meldung belebt hätte. Gleiches gilt für das vor gut 20 Jahren nach dem Mauerfall gegründete "Weimarer Dreieck", aus dem eine erweiterte Führungsstruktur einschließlich Polens für die EU erwachsen sollte, oder für die vor knapp fünf Jahren, anlässlich des 45. Geburtstages des Elysée-Vertrages, verabschiedete Liste von 80 gemeinsamen deutsch-französischen Alltags-Initiativen.

Vor allem letztere ist ebenso unpolitisch wie unspektakulär gewesen und geblieben, eigentlich das symbolische Eingeständnis von sublimierter Motivationslosigkeit im deutsch-französischen Motor, der sichtlich zu größerer Politik keine Lust hatte. Da mussten die Entwicklung von Batterieautos in Kehl oder die Mitflugerlaubnis deutscher Soldaten in französischen Militärmaschinen zum deutsch-französischen Highlight werden. Einen politischen Push für Europa hat das nicht gebracht; noch nicht einmal eine deutsch-französische Verständigung in den wirklich heißen Streitthemen der andauernden Eurokrise bewirkt, in der das Tandem "Merkozy" den Streit um das Eingemachte (Eurobonds, die Rolle der EZB, Handelsungleichgewichte; Binnennachfrage oder Strukturreformen) hinter einer Fassade der vermeintlichen Einvernehmlichkeit verbirgt.

Ist darum alles schlecht? Natürlich nicht. Es wird zu Recht behauptet, die deutsch-französische Zusammenarbeit laufe auf Arbeitsebene wie geschmiert. Gewohnheit ist eingetreten, doch damit auch der Ruch des Unspektakulären. Die Versöhnung ist geschafft; Initiativen, die dem bilateralen Verhältnis und nicht der EU dienen, sind passé. In einer Zeit, in der es mehr 16-jährige deutsche Austauschschüler in China als in Frankreich gibt, scheint selbst der Jugendaustausch ausgedient zu haben.

Die Frage ist daher, wie verräterisch und vielleicht gefährlich es ist, dass man Frankreich so gut zu kennen glaubt, dass man das Klein-Klein im deutsch-französischen Geschäft oft nur müde belächelt. Welcher 18-jährige Deutsche prahlt heute schon damit, nach Paris zum Studium zu gehen? Und in einer deutsch-französischen Städtepartnerschaft engagiert er sich sicher auch nicht.

Und doch könnte gerade dies uns jetzt auf die Füße fallen, wo der Fiskalpakt die EU de facto zu einer Art europäischen Revolution von unten zwingt, wo wir transnationale Diskussionen über gemeinsame steuerliche Bemessungsgrenzen ebenso brauchen und führen werden wie über das Rentenalter oder eine Finanztransaktionssteuer. Für solche Diskussion kann man den Nachbarn - und seine Sprache - gar nicht genug kennen. Erst dann wird man vielleicht erstaunt feststellen, dass die meisten Franzosen bei vier Prozent Inflation mit den Schultern zucken, während die meisten Deutschen bei einer solchen Preissteigerung Angst haben oder zumindest merken, dass der nächste französische Präsident auch die deutschen Geschicke beeinflussen wird.

Das gilt natürlich nicht nur für Deutschland und Frankreich, aber - wie schon immer - gilt es ganz besonders für Deutschland und Frankreich. Und darum kann es, trotz Schattendasein und oftmals politscher Bedeutungslosigkeit, auch künftig gar nicht genug vom Klein-Klein deutsch-französischer Initiativen geben.

Die Autorin leitet das Berliner Büro des

"European Council on Foreign Relations".