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Tatajana Heid
Freunde unter sich

PARLAMENTARISMUS Frankreichs Nationalversammlung und der Deutsche Bundestag pflegen seit Ende der 1950er Jahre enge Beziehungen - nicht nur auf der politischen, sondern auch auf der menschlichen Ebene

Die drei Personen - eine Frau, zwei Männer - stehen im Innenhof vom Jakob-Kaiser-Haus. Sie haben die Köpfe in den Nacken gelegt, den Blick auf ein Stück Altbau gerichtet, das aus dem größten der Bundestags-Neubauten hervor lugt. Dies, sagt der Mann, der die drei herumführt, sei typisch für Deutschland: Neues werde in Altes integriert, Kunst als Teil eines Gebäudeensembles. Warum, möchte die Frau wissen. Ihr Gegenüber überlegt kurz, dann zuckt er mit den Schultern. "L'art pour l'art", sagt er schließlich. Kunst um der Kunst Willen. Die Frau lacht. Sie ist Französin. Und wenn jemand etwas von L'art pour l'art versteht, dann sind es wohl die Franzosen.

Marianne Groulez ist Redakteurin bei der Unterabteilung Sitzungsmitschriften im französischen Parlament und eine von drei Mitarbeitern der Assemblée Nationale, die im März an einem Austausch mit dem Bundestag teilgenommen haben. Seit 1973 gibt es diesen einwöchigen Informationsbesuch schon, mehr als 150 deutsche oder französische Parlamentsmitarbeiter haben bislang daran teilgenommen. Ziel: die Arbeitsweise des Parlaments kennen lernen. Das Programm: dicht gedrängt. Die drei Mitarbeiter der Assemblée Nationale haben die Reichstags-Kuppel besichtigt, sich über den Ablauf der Gesetzgebung informiert und an einer Sitzung des Familienausschusses teilgenommen. Außerdem stand ein Treffen mit der Vereinigung Deutsch-Französischer Parlamentsmitarbeiter auf dem Programm - einem Verein, der zur Völkerverständigung beitragen möchte, zur Vertiefung der beruflichen und menschlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten. Die Vereinigung besteht - wenn auch nicht von Anfang an unter diesem Namen - seit 1975. Sie ist die älteste Mitarbeitervereinigung des Bundestages, die Idee zur Gründung gab der zehnte Jahrestag des Élysée-Vertrages 1963.

Gemeinsamer Preis

Zwischen dem Bundestag und der Assemblée Nationale bestehen enge Beziehungen. Manches ist öffentlichkeitswirksam, etwa wenn Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und sein französischer Amtskollege Bernard Accoyer gemeinsam den Deutsch-Französischen Parlamentspreis verleihen. Es ist eine Auszeichnung, die herausragende wissenschaftliche Arbeiten würdigt, die sich sowohl mit Frankreich als auch mit Deutschland beschäftigen. Manches aber findet hinter den Kulissen statt, dort wo keine Medien dabei sind, wo es darum geht, das Band enger zu knüpfen, Meinungen auszutauschen, Kontakte herzustellen.

Die Bundestagsmitarbeiterin Jacqueline Bila hat ein Jahr in Paris verbracht hat, als Referentin im Sekretariat des Ausschusses für Produktion und Handel. Ein Jahr lang erlebte sie im Rahmen eines Beamtenaustausches Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Parlamenten. Die Abgeordneten in Frankreich hätten einen "weniger starken personellen Unterbau", sagt sie. Das heißt in der Praxis: Einige von ihnen teilen sich ein Büro und einen Mitarbeiter. In der Folge haben die Verwaltungsmitarbeiter engeren Kontakt zu den Parlamentariern. So auch Bila, die einen Bericht zum Thema Tourismus in enger Abstimmung mit einem kommunistischen Abgeordneten schrieb: "In Deutschland wird in Ausschussberichten immer auch die Meinung der Opposition dargestellt, in Frankreich läuft das ganz anders. Dort ist der Bericht aus der Sicht des einzelnen Abgeordneten zu schreiben."

Unterschiedliche Praxis

Umgekehrt wundern sich auch die drei französischen Parlamentsmitarbeiter bei ihrem Bundestagsbesuch über einiges. Am Donnerstag sitzen sie auf der Besuchertribüne im Plenum. Es ist die Debatte zum Transplantationsgesetz. Eine Debatte, in der alle fünf Fraktionen einstimmig ihren Willen, die Organspendebereitschaft in Deutschland zu erhöhen, betonen. Während der Debatte schreibt Marianne Groulez in Miniaturschrift ihre Gedanken in ein blaues Büchlein. Später wird sie auf die Frage, welches ihrer Meinung nach der größte Unterschied zwischen den beiden Parlamenten ist, lachen. Wie wichtig die Konsensfähigkeit in Deutschland sei, das habe sie beeindruckt, sagt sie. "In Frankreich ist das anders." Allein dass der Ältestenrat es jede Woche schaffe, eine Tagesordnung im Einvernehmen mit allen Fraktionen festzulegen, sei in Frankreich "absolut undenkbar", fügt ihr Kollege an.

Doch es sind nicht nur die Parlamentsmitarbeiter, die zusammenarbeiten. Auch die Abgeordneten tauschen sich aus und knüpfen Beziehungen ins Nachbarland. Ein wichtiges Instrument sind die Parlamentariergruppen. Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe wurde 1959 gegründet und ist die älteste im Bundestag. Aktuell zählt sie 85 Mitglieder, Vorsitzender ist Andreas Schockenhoff (CDU). Das französische Pendant, die Groupe d'amitié interparlementaire France-Allemagne, hat rund 90 Mitglieder. Regelmäßig veranstalten die Gruppen Gesprächsrunden und Informationsreisen. Im Dezember 2011 etwa trafen sie sich in Frankfurt am Main, um sich über die Euro-Krise auszutauschten.

Die Parlamentariergruppen sind auch für das Hospitantenprogramm zuständig, bei dem sich die Abgeordneten beider Länder gegenseitig in Parlament und Wahlkreis besuchen. Der bislang letzte Austausch fand vor einem Jahr statt. Damals war der französische Abgeordnete Jean-Pierre Brard bei Jens Petermann (Die Linke) zu Besuch. Im Mittelpunkt standen unter anderem die inhaltlichen Unterschiede bei der Atomkraft. Nun wünscht sich Brard vom Siegeszug der erneuerbaren Energien in Deutschland eine Vorbildwirkung für die Energiepolitik in Frankreich. Noch in diesem Jahr möchte Petermann ihn in Frankreich besuchen.

Vertrauenverhältnis

Elke Ferner (SPD) war bereits zweimal zu Gast in Frankreich. "Ich habe viele neue Eindrücke sowohl aus dem Wahlkreis als auch aus der parlamentarischen Arbeit gewinnen können", zieht sie Bilanz. Eine Aussage, die ihr Fraktionskollege Klaus Hagemann bestätigt. Vor allem habe er die intensive Arbeit der Abgeordneten in den Kommunen zu schätzen gelernt, sagt er. Richtiggehend ins Schwärmen gerät Hagemann, wenn er von den Dingen erzählt, die aus dem Hospitantenprogramm entstanden sind: freundschaftliche Kontakte, Mitarbeiter- und Praktikantenaustausche. Joachim Pfeiffer (CDU) war 2005 zum ersten Mal in Frankreich, in der Normandie. Auch bei ihm folgten weitere Besuche. "Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe bietet im Vergleich zu anderen Gruppen die besten Kontakte", sagt er. Über die Jahre sei ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen den Abgeordneten entstanden.

Dieses Vertrauensverhältnis wird auch durch gemeinsame Sitzungen der Präsidien - die erste fand im Jahr 1997 statt - und der Ausschüsse von Bundestag und Nationalversammlung gestärkt. Neben den Finanzausschüssen, die sich in der Vergangenheit ein- bis zweimal pro Jahre getroffen haben, haben unter anderem auch die Ausschüsse für Europa und Gesundheit gemeinsam getagt. Der Auswärtige Ausschuss kommt regelmäßig mit dem entsprechenden Ausschuss der Assemblée Nationale zusammen. Die Tagesordnungen werden von den Ausschusssekretariaten abgestimmt und während der Sitzung wird dann simultan übersetzt. An diesem Punkt hat Klaus Hagemann einen weiteren Vorteil aus dem Hospitantenprogramm gezogen: Sein Französisch, sagt er, sei viel besser geworden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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