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Annette Sach
Mehr Güter für Schiff und Schiene

EUROPA

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, den zunehmenden europäischen Transitverkehr zu einem "möglichst hohen Anteil" auf Schienen- und Wasserstraßen zu verlegen. Gerade über die Bedeutung von Wasserstraßen sei man "sich viel zu wenig im klaren", sagte der Minister in der vergangenen Woche im Europaausschuss zum Ausbau Transeuropäischer Netze. Er wies darauf hin, dass Deutschland in hohem Maße vom Transitverkehr betroffen sei: allein im Güterverkehr werde bis zum Jahr 2025 mit einem Zuwachs von 150 Prozent gerechnet, erklärte Ramsauer.

Das Kernnetz der Europäischen Netze solle bis 2030 weiter ausgebaut werden, sagte der Minister. Bereits bis 2020 sollten dafür zehn schwerpunktmäßige Korridore geschaffen werden. Allein durch Deutschland würden sechs dieser Korridore gehen, sagte der Minister. Die Schaffung der Infrastrukturmaßnahmen werde auf Basis einer Europäischen Verordnung durchgesetzt. Ramsauer verwies daraufhin, dass noch die Frage bestehe, wie streng die EU-Norm greifen solle und welche Durchgriff es dabei auf nationale Planungshoheiten gebe.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurde die Frage aufgeworfen, warum die Infrastrukturprojekte so teuer seien. Ramsauer sagte, dass dafür unter anderem die erhöhten Sicherheitsanforderungen und die Einhaltung von Standards für den Natur- und Artenschutz verantwortlich seien. Gleichzeitig wollten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Auswahl der von der Bundesrepublik ausgewählten Netze verlief. Ramsauer erläuterte, dass in die Projektplanung die Länder mit einbezogen worden seien. Vertreter der Opposition kritisierten, dass ein einheitlicher europäischer Eisenbahnraum bereits seit 30 Jahren diskutiert werde.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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