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Annette Sach
Janukowitsch im Abseits

UKRAINE Druck auf Kiew im Fall Timoschenko nimmt zu

Angesichts der Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine hat eine Reihe von Spitzenpolitikern eine Reise zu den Spielen der Fußball-EM im Juni abgesagt. Die Fußball-EM wird gemeinsam von Polen und der Ukraine veranstaltet. "Ich glaube schon, dass unter diesen Umständen viele sagen werden, dass sie zuhause bleiben", erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), vergangenen Freitag im ARD-Morgenmagazin.

Noch ist auch nicht entschieden, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur EM in die Ukraine reisen wird. Regierungssprecher Steffen Seibert ließ die Frage bislang offen. Er erklärte aber, es dürfe von Seiten der ukrainischen Regierung "kein Spiel auf Zeit geben". Bundespräsident Joachim Gauck hatte bereits am vergangenen Donnerstag ein Treffen mit Ukraines Präsident Viktor Janukowitsch im Mai in Jalta abgesagt. Seine Entscheidung war parteiübergreifend auf Zustimmung gestoßen. Hintergrund der Absage ist der Umgang mit der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko. Die inhaftierte und unter einem Bandscheibenvorfall leidende Politikerin wirft den Behörden Misshandlung vor und ist in einen Hungerstreik getreten. Am vergangenen Freitag explodierte in ihrer Heimatstadt Dnjepropetrowsk mehrere Bomben. Mindestens 27 Menschen wurden dabei verletzt.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte an, sich selbst ein Bild über die Lage von Timoschenko machen zu wollen. Der für Sport zuständige Minister will bei den Spielen der EM in der Ukraine auch Timoschenko besuchen. Auch in der EU wird darüber diskutiert, wie auf den Umgang mit Timoschenko reagiert werden soll. Die litauische Parlamentspräsidentin Irena Degutiene bezeichnete die Entwicklung in dem Nachbarland als "besorgnisererregend" (siehe Seite 9). Die EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel der Fußball-WM bereits abgesagt. "Das ist eine Anregung für andere Politiker, auch so zu handeln", sagte sie.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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