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Alexander Weinlein
Schwierige Truppenreform

BUNDESWEHR Verbände bezweifeln Erfolg des Begleitgesetzes

Der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) und der Verband der Beamten der Bundeswehr (VBB) haben Zweifel am zügigen personellen Umbau der Streitkräfte. In einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes (17/9340) in der vergangenen Woche äußerten sich der DBwV-Vorsitzende Oberst Ullrich Kirsch und der VBB-Vorsitzende Wolfram Kamm kritisch, ob es gelingen werde, die Truppe in den kommenden Jahren auf bis zu 185.000 Soldaten und die zivile Wehrverwaltung auf 55.000 Haushaltsstellen zu verkleinern und das Personal gleichzeitig zu verjüngen.

Kirsch bemängelte, der Gesetzentwurf biete nicht genügend Anreize für Soldaten, frühzeitig in den Ruhestand oder in die Privatwirtschaft zu wechseln. Er plädierte dafür, die Hinzuverdienstgrenzen für Soldaten, die sich in den Ruhestand versetzen lassen, entweder ganz aufzuheben oder zumindest deutlich anzuheben. Zeitsoldaten müssten zudem ihre während der Dienstzeit erworbenen Versorgungsansprüche bei einem Verlassen der Streitkräfte erhalten bleiben.

Kritik äußerte VBB-Chef Kamm an der Festlegung der Vorruhestandsregelung für Beamte auf das 60. Lebensjahr. Er sprach sich dafür aus, die Grenze auf das 55. Lebensjahr zu senken. Ebenso sei es nicht zielführend, die Zahl der Beamten, die in den Genuss einer Vorruhestandsregelung kämen, auf 1.050 zu beschränken. Wie Kirsch bemängelte Kamm die mangelnde Übertragung von Versorgungsansprüchen bei einem Wechsel in die Privatwirtschaft. Übereinstimmend kritisierten Kirsch und Kamm, dass bislang nur die personellen Obergrenzen für das militärische und zivile Personal durch das Verteidigungsministerium benannt worden seien. Die Feinplanung liege aber immer noch nicht vor.

Arbeitsmarkt

Positiv bewertete Karsten Bunk von der Bundesagentur für Arbeit die Chancen von wechselwilligen Berufs- und Zeitsoldaten auf dem Arbeitsmarkt - sei es in der Privatwirtschaft oder im öffentlichen Dienst. Der demografische Wandel sorge in den kommenden Jahren für einen steigenden Fachkräftebedarf. Vor allem in den Bereichen Logistik und Lagerhaltung sowie im Gesundheitswesen herrsche schon jetzt eine erhöhte Nachfrage.

Nachbesserungen forderte Merith Niehuss, Präsidentin der Bundeswehr-Universität München, bei den Weiterbildungsmöglichkeiten für Soldaten und bei der Familienfreundlichkeit der Streitkräfte. Nur so ließen sich mehr Frauen rekrutieren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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