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Das Parlament
Nr. 22-24
/ 29.5.2012
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Karl-Otto Sattler
Sorge um IT-Nachwuchs
Wachstums-Enquete Die Forderung nach einer Stärkung der Innovationskraft von Unternehmen und Gesellschaft prägte vergangene Woche die Sitzung der Enquetekommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität". Aus Sicht von Bernhard Rohleder muss vor allem der Fachkräftemangel in der IT-Branche angegangen
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Michael Klein
Privater Sektor gefragt
Verkehr und Bau Für einen neuen Infrastrukturkonsens setzt sich die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/9726 ) ein, der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde. Danach soll der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auffordern, eine sachliche öffentliche
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Kurz notiert
SPD fordert Unterstützung für die Küstenländer Die Bundesregierung soll die deutschen Küstenländer bei Planung und Vorhaltung von Hafeninfrastrukturen unterstützen, damit die deutschen Häfen die Wachstums-chancen der Windkraft auf See nutzen können. Außerdem fordert die SPD-Fraktion in einem am
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Götz Hausding
KWK-Förderung wird erhöht
WIRTSCHAFT Die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) wird verbessert. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/8801 , 17/9617 ) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung von SPD- und Linksfraktion und Ablehnung durch die
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Hans-Jürgen Leersch
EU verbietet Leerverkäufe
FINANZEN
Koalition sieht ihre Finanzregulierung als Vorbild
Ab November 2012 sind Leerverkäufe von Aktien und Wertpapieren in der EU verboten. Die Entwicklungen im Verlauf der Finanzkrise hätten deutlich gezeigt, "dass Leerverkaufsverbote notwendig sind, um der Spekulation auf fallende Kurse und dadurch ausgelöste übermäßige Schwankungen von Wertpapierkursen
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Martin Lassak
So viel Beschäftigte wie nie
WIRTSCHAFT
Arbeitsagentur sieht Sprachprobleme als Hürde für Zuzug ausländischer Kräfte
Dass der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, seine Redezeit im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie deutlich überzog, quittierte der Ausschussvorsitzende Ernst Hinsken (CSU) mit einem nachsichtigen Lächeln: "Angesichts ihrer positiven Bilanz ist
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Götz Hausding
Touristen kaum in Landlust
WIRTSCHAFT
Koalition setzt auf Gesundheits- und Wassertourismus. Opposition vermisst Gesamtkonzept
Der Tourismus in Deutschland boomt. Wer in diesen Tagen durch Berlin, München oder Hamburg fährt, wird diese Feststellung bestätigt finden. Doch was für die Metropolen gilt, spiegelt sich auf dem Lande nicht wider. Der ländliche Raum hinke der Entwicklung hinterher, lautete denn auch die von allen
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Hans-Jürgen Leersch
"Basiskonto" für jedermann kommt
FINANZEN Die Bundesregierung soll sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass den Bürgern der Zugang zu einem Basiskonto ermöglicht wird, für das die Kreditinstitute aber angemessene Gebühren für die Kontoführung verlangen können. Der Finanzausschuss beschloss am Mittwoch einen entsprechenden
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Hans-Jürgen Leersch
Regulierung von Rohstoffderivaten
FINANZEN Rohstoffderivatemärkte und Hochfrequenzhandel sollen reguliert werden. Der Finanzausschuss stimmte am Mittwoch einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU- und FDP-Fraktion ( 17/8882 ) zu. Während sich die SPD-Fraktion der Stimme enthielt, lehnten Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen den Antrag
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Hans-Jürgen Leersch
Opposition warnt vor Atomförderung
WIRTSCHAFT Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat am Mittwoch einen Antrag der SPD-Fraktion ( 17/9554 ) mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zurückgewiesen, mit dem jede Subventionierung neuer oder vorhandener Atomkraftwerke in der Europäischen Union unterbunden werden
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 22-24 vom 29.5.2012
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
