SPD: Fördergeld zügig freigeben

SPORT

Die SPD-Fraktion will die Rolle des Sports in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) sichern. Sie soll durch unterschiedliche Projekte in den Bereichen Sprache, Kultur, Wissenschaft und Sport den interkulturellen Dialog ermöglichen. In einem Antrag (17/9731), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordern die Sozialdemokraten, die vom Parlament für das jeweilige Haushaltsjahr bewilligten Mittel für Kurz- und Langzeitprojekte "ohne Verzögerungen freizugeben". Damit könne die Planungssicherheit der an den Projekten beteiligten Partner gewährleistet werden.

Den Kurz- und Langzeitprojekten komme eine besondere Bedeutung zu, heißt es in dem Antrag. Diese würden in der Regel in Kooperation mit den Sportverbänden vor Ort realisiert. Die Projekte bedürften aufgrund der oftmals schwierigen Bedingungen in den Zielländern "grundsätzlich einer berechenbaren Vorlaufzeit". Die SPD kritisiert "die seit 2010 erkennbare Vorgehensweise des Auswärtigen Amtes, bereits beschlossene Mittel bis kurz vor das jeweilige Jahresende zurückzuhalten". Dies sei "kontraproduktiv". Die Sozialdemokraten verlangen von der Bundesregierung ferner zu prüfen, ob die Mittel des Auswärtigen Amtes für die internationale Sportförderung in den kommenden Haushaltsberatungen mindestens wieder auf den Stand von 2009 zu erhöhen sind.