Aus Plenum und Ausschüssen : SPD will Notfall-Offshore-Strategie

VERKEHR UND BAU

Die Schutz- und Sicherheitskonzepte für den Bau und Betrieb von Offshore-Windparkanlagen müssen weiterentwickelt werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/9928), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde.

Deshalb soll die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern umgehend die Zuständigkeit für die staatliche Daseinsvorsorge im Bereich des Rettungswesens auf Offshore-Windenergieanlagen sowie deren Reichweite und Umfang klären und eine koordinierte Strategie für Sicherheit und Notfallmanagement in diesem Bereich vorlegen. Weiter soll sie zusammen mit den Ländern, den an der Rettung auf See beteiligten Institutionen sowie den Offshore-Windparkbetreibern klären, in welchem Umfang für Such- und Rettungsmaßnahmen im Offshore-Bereich technisch und personelle Rettungskapazitäten (Hubschrauber) an welchen Standorten vorgehalten werden sollen. Dazu gehört nach Ansicht der Abgeordneten auch die Einbindung von Höhenrettern und Tauchern. Weiter fordern die SPD-Fraktion die Bundesregierung unter anderem auf, Mindestanforderungen für die Aus- und Fortbildung im Offshore-Bereich festzulegen.

Die Offshore-Windenergie sei eine Branche mit großem Entwicklungspotenzial. Das schnelle und starke Wachstum dieses neuen Wirtschaftszweiges stelle Betreiberfirmen ebenso wie Bund und Länder vor neue Herausforderungen im Hinblick auf Arbeitsschutz, Sicherheitsvorschriften und Notfallkonzepte. Die Branche erwarte in den kommenden zehn Jahren bis zu 18.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland. Davon würden 600 bis 1.000 Menschen auf den Offshore-Windparkanlagen arbeiten.