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Verena Renneberg/Michael Klein
Schönefeld noch teurer

FLUGHAFEN BERLIN Auch Mehrkosten für den Bund möglich

Etwa 1,12 Milliarden Euro zusätzlicher Kosten werden durch den Bau des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) und die Verschiebung seiner Eröffnung entstehen, sagte Klaus Wowereit (SPD) vergangene Woche im Haushaltsausschuss. Berlins Regierender Bürgermeister war in seiner Funktion als Vorsitzender des BER-Aufsichtsrats vor den Ausschuss geladen, um sich den Fragen der Abgeordneten zu den weiteren Ausgaben und Planungen zu stellen.

Von den Mehrkosten würden 591 Millionen Euro auf Schallschutzmaßnahmen entfallen, sagte Wowereit. Diese würden infolge einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg fällig werden. Das Urteil müsse aber noch juristisch überprüft werden. Wie die Mehrkosten aufgebracht werden sollten, könnte erst im August entschieden werden. Für Wowereit ist die Eröffnung des Flughafens am 17. März 2013 "nach aktuellen Kenntnissen" indes gesichert. Die Ausschussmitglieder gingen davon aus, dass die Entlastung der Geschäftsführung für 2011 erst erfolgen soll, wenn die tatsächlichen Kosten feststehen.

Rainer Bomba, Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums, und Rainer Schwarz, Geschäftsführer der Berlin Flughafen GmbH, nahmen im Verkehrsausschuss Stellung. Schadensersatzzahlungen beispielsweise für Mieter der Geschäfte am neuen Flughafen, seien derzeit mit fünf Millionen Euro angesetzt, erklärte Bomba. Es könne "momentan nicht ausgeschlossen werden, dass der Bund noch nachschießen muss"; in welchem Umfang, konnte er allerdings "derzeit nicht" sagen. Bislang sei der Bund finanziell mit etwa 111 Millionen Euro am Flughafen beteiligt, hatte Bomba bei seinem letzten Besuch im Ausschuss gesagt.

Keine Spekulationen

Bomba, der das Verkehrsministerium im Aufsichtsrat vertritt, war gemeinsam mit Schwarz bereits zum dritten Mal binnen acht Wochen zu Gast im Verkehrsausschuss.

Die Abgeordneten wollten diesmal auch wissen, ob mit neuen Problemen und Terminverschiebungen zu rechnen sei. Schwarz betonte, dass er sich nicht an Terminspekulationen beteiligen werde. Falls es dennoch zu einer weiteren Verschiebung der Eröffnung kommen sollte, wäre es seiner Ansicht nach unproblematisch, weiterhin auf die Flughäfen in Tegel und in Schönefeld auszuweichen: "So, wie es jetzt geregelt ist, funktioniert es", erklärte er, "und wenn es bis heute geht, dann wird es auch dann gehen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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