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Michael Klein
Grünen-Initiative zu CO2-Ausstoß

Verkehr und Bau

Mit ambitionierten Verbrauchsgrenzwerten soll die Ölabhängigkeit verringert werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/10108), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Deshalb soll sich die Bundesregierung unter anderem auf europäischer Ebene für einen Pkw-CO2-Grenzwert für 2020 von 70 Gramm je Kilometer ohne die Anrechnung weiterer Maßnahmen einsetzen. Für 2025 soll der Grenzwert auf 50 Gramm festgelegt werden. Die Abgeordneten fordern weiter, alle Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß von weniger als 50 Gramm je Kilometer als hocheffiziente Fahrzeuge zu klassifizieren und sie im Steuerrecht einheitlich zu behandeln. Schließlich soll die Bundesregierung eine Strategie entwerfen, wie die Markteinführung von Null-Emissionsfahrzeugen angestoßen werden kann.

Die Rekordpreise für Benzin und Diesel im Frühjahr 2012 hätten eine breite Diskussion darüber ausgelöst, wie der Preisanstieg an den Zapfsäulen begrenzt werden kann, schreibt die Fraktion zur Begründung. Der Weg dazu sei, die Ölabhängigkeit "massiv" zu verringern. Diese Aufgabe stelle sich besonders im Verkehrsbereich, der zu über 90 Prozent vom Öl abhängig sei. Es sei ein umfassendes Konzept notwendig, mit dem unnötiger Transport eingespart und Verkehr auf umweltfreundliche Verkehrsmittel verlagert werde.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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