Inhalt

Volker Müller
Mehr als nur Schwarzbrot

PARLAMENTSKORRESPONDENZ Vor 42 Jahren entstand der Bundestags-Pressedienst "hib"

"Mit dem heutigen Tag erscheint die ,Parlamentskorrespondenz' zum ersten Male. Sie soll den Abgeordneten und Journalisten praktische Arbeitshilfe geben und der Öffentlichkeit die Funktion unseres Parlaments verdeutlichen", schrieb Bundestagspräsident Kai-Uwe von Hassel (CDU) in seinem Grußwort zur ersten Ausgabe von "heute im bundestag" (hib) am 15. September 1970.

Als die vierköpfige Redaktion unter Leitung des früheren dpa-Journalisten Hansjoachim Höhne als Referat "Parlamentskorrespondenz" der Bundestagsverwaltung ihre Arbeit aufnahm, waren die Adressaten in erster Linie Nachrichtenagenturen. Privatleute konnten kostenlos die "woche im bundestag" (wib) abonnieren, ein Heft, das nach Sitzungswochen des Bundestages erschien und die hib-Meldungen zusammenfasste. Es wurde jedoch 1998 eingestellt.

Schnell und umfassend

Im Zentrum der Berichterstattung standen von Anfang an die nichtöffentlichen Ausschusssitzungen, aus denen die hib-Redakteure in der Regel berichten dürfen. Die Meldungen wurden so schnell wie möglich an die Agenturen übermittelt. Zweites Standbein war und ist die komprimierte Zusammenfassung von Bundestagsdrucksachen wie Gesetzentwürfen, Anträgen, Kleinen und Großen Anfragen sowie Unterrichtungen.

Um parteipolitische Neutralität zu wahren, gilt das Vollständigkeitsprinzip: Es wird über jede Kleine Anfrage und über jeden Antrag berichtet. Problematisch wurde dies in den 1990er-Jahren, als es mit der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe der PDS eine dreigeteilte Opposition gab. Vor allem die Grünen fluteten damals die Ministerien mit Kleinen Anfragen. Auf Seiten der schwarz-gelben Koalition entstand rasch der Eindruck eines reinen Pressedienstes der Opposition. 1993 wollte das Bundestagspräsidium den Dienst einstellen. Dass es dazu nicht kam, hat auch mit Fürsprechern in den Medien zu tun. So schrieb Carl-Christian Kaiser im August 1993 in der Wochenzeitung "Die Zeit": "Freilich, hib und wib liefern Schwarzbrot, nüchterne Arbeitsberichte, keine Schlagzeilen. Eben deshalb aber schadete der Bundestag sich selber, wenn er an den beiden Korrespondenzen - Quellen seriöser Berichterstattung, von der sein Ansehen in erster Linie abhängt - etwas änderte."

Dabei produzierte hib durchaus einmal Schlagzeilen, als im September 1995 eine Meldung über den Auftritt von Finanzminister Theo Waigel im Finanzausschuss politische Verwicklungen auslöste. Waigel hatte unter anderem gesagt, dass Italien nicht an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmen werde.

Inzwischen ist hib zu einer "Marke" im Nachrichtengeschäft geworden. Erschien der Newsletter 1970 in dreieinhalb Monaten 117 Mal mit 551 Meldungen, so gab es 1988 bereits 300 Ausgaben mit 1.891 Meldungen. Dies steigerte sich bis 2011 auf 535 hib-Ausgaben mit 3.489 Meldungen. Heute kann jeder die neuesten Meldungen aus dem Parlament auch auf www.bundestag.de abonnieren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag