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Alexander Weinlein
Betreuungsgeld bleibt strittig

FAMILIE II

Erneut haben sich Koalition und Opposition einen verbalen Schlagabtausch über die Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes ab 2013 geliefert. In einer Aktuellen Stunde hielten sie sich am vergangenen Donnerstag gegenseitig vor, eine ideologiebestimmte Familienpolitik zu betreiben. Die SPD-Fraktion hatte Äußerungen des FDP-Parteivorsitzenden Philipp Rösler, nach denen das Betreuungsgeld viel Geld koste, nicht gegenfinanziert sei und keine Bildungskomponente enthalte, zum Anlass genommen, das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen.

Übereinstimmend geißelten die Fraktionsvorsitzenden Frank Walter Steinmeier (SPD), Gregor Gysi (Die Linke) und Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) das Betreuungsgeld als "bildungspolitische Katastrophe". Durch das Betreuungsgeld würde der falsche Anreiz gesetzt, Kinder aus Kindertagesstätten und Frauen von der Erwerbstätigkeit fern zu halten. Der Unionsabgeordnete Markus Grübel (CDU) wies die Kritik zurück. Der Bund finanziere jeden Platz in der Kindertagesbetreuung mit 900 bis 1.000 Euro monatlich. Es sei deshalb eine Frage der Gerechtigkeit, wenn Eltern, die ihre Kinder lieber daheim betreuen, in den ersten Lebensjahren ebenfalls eine finanzielle Unterstützung erhalten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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