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Alexander Weinlein
Linke will Urheber stärken

KULTUR

Die Fraktion Die Linke will Urheber und Künstler im Vertragsrecht stärken, damit ihnen für die Nutzung ihrer Werke eine angemessene Vergütung zukommt. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf vorgelegt (17/11040), mit dem das Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern aus dem Jahr 2002 novelliert werden soll. Dieses Gesetz habe seine Wirkung teilweise verfehlt. Zudem sei die weitere Entwicklung der digitalen Medien vor zehn Jahren noch nicht absehbar gewesen. Um es Urhebern und Künstlern zu ermöglichen, als "selbstständige Markteilnehmer aus eigener Kraft eine angemessene Vergütung zu erzielen", müsse gewährleistet sein, das sie "souverän über ihre Rechte verfügen und mit diesen Rechten wirtschaften können", begründet die Linksfraktion ihre Gesetzesinitiative.

Konkret sieht der Gesetzentwurf Einschränkungen für sogenannte Buyout-Verträge vor. Mit solchen Verträgen lassen sich nach Angaben der Fraktion die Verwerter von Werken eine Vielzahl von zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechten in der Regel gegen ein Pauschalhonorar einräumen. Die Linke fordert zudem, dass die Verwertung eines Werkes in einer zum Zeitpunkt der Vertragsschließlung noch unbekannten Nutzungsart nur nach einer Einigung über eine neue Vergütung erlaubt ist.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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