Inhalt

Parlamentarisches Profil
Der Außenpolitiker: Rolf Mützenich

Rolf Mützenich sitzt entspannt in seinem Büro gegenüber der russischen Botschaft. Dass Barack Obama die Geschicke Amerikas vier weitere Jahre führen darf, freut den außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion: "Obamas Administration hat gezeigt, dass sie die Partner wieder konsultiert und versucht, sie in eine gemeinsame Strategie bei außenpolitischen Fragen einzubinden." Mützenich ist überzeugt, dass die US-Administration die transatlantischen Beziehungen weiter festigen will. Auch wenn die Blickrichtung Washingtons stärker nach Asien geht. Und Mitt Romney, Verlierer der US-Präsidentschaftswahl? Ihm misstraute Mützenich, weil sich der Republikaner mit Beratern aus der Ära von George W. Bush umgeben habe, die nach wie vor meinten, die USA könnten ohne Rücksicht auf Partner handeln.

Die Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen im 21. Jahrhundert ist Mützenich ein Herzensanliegen. Trotz Schwerpunktverlagerung der US-Außenpolitik dürfe die zentrale Wichtigkeit dieses Verhältnisses für Europas Zukunft nicht aus dem Blick geraten. So steht es auch im SPD-Antragspapier zu diesem Thema, worüber am Donnerstag der Bundestag debattierte. "Europa muss selbst Washington mehr Angebote machen, wie die Partnerschaft ausgebaut und umgestaltet werden kann", sagt Rolf Mützenich.

Aber wie soll das gehen, wo Europa in außen- und sicherheitspolitischen Fragen uneinheitlich auftritt und weit davon entfernt ist, eine Macht zu sein? Mützenich ist überzeugt davon, dass Europa langfristig auf dem richtigen Weg ist. "Es zeigt sich immer wieder, dass Europa mit nationalen Kapazitäten nicht in der Lage ist, auf Krisen ausreichend zu reagieren." Siehe Mali, wo die frühere Kolonialmacht Frankreich selbst auf Partner wie Deutschland zugegangen sei, weil Paris alleine keinen Erfolg haben könne.

Seit seinem Einzug in den Bundestag 2002 sitzt der Kölner SPD-Abgeordnete Mützenich im Auswärtigen Ausschuss. Ungewöhnlich für einen damals 43-jährigen Parlamentsneuling (Jahrgang 1959), ist doch Außenpolitik eher etwas für "gestandene" Politiker mit viel Erfahrung. "Ich wurde 2002 von Peter Struck gefragt, ob ich in diesen Ausschuss will", sagt Mützenich. Und nahm die Aufgabe "mit Begeisterung" an. Der frühere SPD-Fraktionschef wusste vom friedenspolitischen Engagement Mützenichs in der Kölner SPD, auch von seiner politikwissenschaftlichen Doktorarbeit an der Universität Bremen zu Abrüstungsfragen.

Dieses Thema lässt den früheren Abrüstungs-Sprecher der SPD-Fraktion auch heute nicht los. So zeigt sich Mützenich enttäuscht von Außenminister Guido Westerwelle (FDP), weil er sein Begehren, die letzten US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen, "in Vergessenheit geraten ließ". Inzwischen hat die Nato entschieden, diese Waffen nicht nur weiter in Rheinland-Pfalz zu lagern, sondern sogar deren Trägersysteme zu modernisieren. "Das verlängert die Präsenz von Atomwaffen in Deutschland", sagt Mützenich.

Dem sympathisch und zurückhaltend auftretenden Mützenich wurde der sozialdemokratische Weg von der Familie "in die Wiege gelegt". Mit acht bei den Falken, mit 16 zu den Jusos und in die SPD. An seine Heimatstadt Köln, der Rolf Mützenich immer treu blieb, erinnert sein mäßig kölscher Dialekt. Vom berühmt-berüchtigten "kölschen Klüngel" hat sich der in der Partei gut vernetzte Politiker weitgehend ferngehalten. Nach dem Studium der Politik, Geschichte und Wirtschaftswissenschaften in Bonn und Bremen arbeitete er als Referent bzw. als Referatsleiter in Düsseldorfer Ministerien, zwischendurch als Mitarbeiter in der SPD-Landtagsfraktion und schließlich als Büroleiter des Landtagspräsidenten.

Mützenich, der zunehmend die Rolle eines außenpolitischen Gesichts der SPD-Fraktion einnimmt, will auch 2013 wieder im Kölner Wahlkreis III im Nordwesten der Rheinmetropole antreten. Den hat er schon dreimal direkt gewonnen. Manche können ihn sich als künftigen Staatsminister im Auswärtigen Amt unter einem SPD-Außenminister vorstellen. Mützenich hält sich bedeckt. "Die Aufgabe im Bundestag füllt mich aus", sagt er und sieht es als großes Privileg, ein Mandat in der Hauptstadt innezuhaben. Was bleibt dem verheirateten Vater zweier Kinder an Hobbys? Ein wenig Radfahren und vor allem viel Lesen, so historische Bücher. "Politiker sollten nicht nur in Gremien sitzen", rät Mützenich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag