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Alexander Heinrich
Moldau strebt nach Europa

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Der Parlamentspräsident der Republik Moldau, Marian Lupu, hat die "strategische Bedeutung" bilateraler deutscher Hilfen für die Reformen in seinem Land hervorgehoben. "Die EU-Mitgliedschaft ist ein langfristiges Ziel", sagte Lupu vergangene Woche im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sein Land setze bereits heute - auch mit Unterstützung Deutschlands - Reformen um, die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt sind. Die Reformen im Bereich der Justiz, in der Kommunalverwaltung, im Bildungs-, Sozial- und Rentensystem seien teilweise "schmerzhaft", aber "absolut notwendig". Die derzeitige Regierungskoalition setzte auf diesen Reformkurs, nicht um Brüssel zu gefallen, sondern um die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung Moldawiens voranzutreiben, sagte Lupu.

Die gemeinsamen Projekte mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nannte Lupu "ausgezeichnet". Laut BMZ fließen die für 2013 vorgesehen Mittel in Höhe von knapp 20 Millionen Euro unter anderem in die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen, in die Beratung zur Wirtschaftsförderung sowie in den Aufbau einer Agentur für Lebensmittelsicherheit. Lupu betonte, dass diese Projekte "strategische Bedeutung" für den Reformprozess seines Landes hätten. Als Herausforderungen benannte Lupu unter anderem die Entwicklung ländlicher Gebiete abseits der Hauptstadtmetropole Chisinau, die kleinteiligen Eigentumsstrukturen in der Landwirtschaft, den Konflikt um das abtrünnige Transnistrien im Osten des Landes sowie die starke Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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