Inhalt

Alexander Heinrich
Rebellen im Kongo ziehen sich zurück

MEnschenrechte

Die Rebellengruppe M23 bereitet sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung auf einen Rückzug aus den jüngst besetzten Gebieten im Osten der Demokratischen Republik Kongo vor. "Nach letzten Meldungen wird der Rückzug jetzt beginnen", sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes vergangene Woche im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. M23 folge damit einer Vereinbarung, die bei Verhandlungen in Kampala zwischen der DR Kongo, Ruanda und Uganda getroffen worden sei.

Die Nachbarländer Uganda und Ruanda hätten Berichten widersprochen, dass sie die Aufständischen im Osten der DR Kongo unterstützen würden, betonte der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Er verwies zugleich auf den Bericht einer für den UN-Sanktionsausschuss tätigen, unabhängigen Expertengruppe, dem zufolge die ruandische Regierung die Aufständischen im Osten Kongos unterstütze. Deutschland habe im Sommer 2012 die Budgethilfe im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit für Ruanda ausgesetzt.

Bei wiederaufflammenden Kämpfen zwischen M23 und der regulären kongolesischen Armee hätten die Aufständischen Mitte November unter anderem die ostkongolesische Grenzstadt Goma besetzen können, berichtete der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Nach UN-Schätzungen seien etwa 50.000 Menschen auf der Flucht vor den Auseinandersetzungen. Mit der jetzigen Waffenruhe funktioniere die humanitäre Hilfe wieder: "Die Versorgung rollt an."

In der vergangenen Woche hatte der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegegn die Demokratische Republik Kongo erneut verlängert. Bis Februar 2014 bleiben Waffenlieferungen an das zentralafrikanische Land verboten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag