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VOR 5 JAHREN ...
Benjamin Stahl
Kompromiss statt Verfassung

13.12.2007: Lissabon-Vertrag unterzeichnet

Eine europäische Verfassung wurde es nicht. Dennoch ist das, was die 27 EU-Staats- und Regierungschefs am 13. Dezember 2007 in Portugal unterzeichneten, der Beginn einer neuen Ära der Staatengemeinschaft. Der Vertrag von Lissabon sollte der EU mehr Transparenz, mehr Effektivität und mehr Demokratie verleihen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nannte den Vertrag einst "den größten Schritt zur Parlamentarisierung europäischer Entscheidungen". Tatsächlich wurden sowohl die Nationalparlamente, als auch das Europaparlament in ihren Rechten gestärkt. Widerstände gegen die Reformen, die der Vertrag mit sich brachte, gab es dennoch.

Die Geschichte des Vertrags von Lissabon begann im Jahr 2000 mit dem Vorhaben, die bestehenden EU-Verträge zu vereinfachen. Dieser sogenannte Post-Nizza-Prozess endete 2004, als in Rom der "Vertrag über eine Verfassung für Europa" unterzeichnet wurde. In Kraft trat dieser jedoch nie: Frankreich und die Niederlanden lehnten ihn in Referenden ab - das vorläufige Ende einer EU-Verfassung. Der Kompromiss hieß "Lissabon". Teile des geplanten Verfassungsvertrags wurden in den Reformvertrag übernommen. Statt die EU- und EG-Grundlagenverträge durch eine Verfassung zu ersetzen, wurden sie durch den Lissabon-Vertrag abgeändert und umbenannt.

Dennoch dauerte dessen Ratifizierungsprozess zwei Jahre, da einige Staaten Angst vor Souveränitätsverlust und Vorbehalte gegen die nun rechtsverbindliche EU-Grundrechtecharta hatten. Nachdem ihn jedoch alle Mitliedsstaaten ratifiziert hatten, trat der Vertrag am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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