Inhalt

Joachim Fritz-Vannahme
Ob sie wollen oder nicht

EUROPA Paris und Berlin ziehen in der Euro-Krise nicht immer an einem Strang. Das ist aber kein Grund zur Beunruhigung: Bisher stand am Anfang jeder deutsch-französischen Initiative für ein geeintes Europa ein Gegensatz

Unsere gemeinsame Zukunft", so hieß es vor zehn Jahren am 40. Jahrestag des Élysée-Vertrages in der deutsch-französischen Erklärung, "ist von der einer vertieften und erweiterten Europäischen Union nicht zu trennen." Heute stellt sich das etwas anders dar. Die Vertiefung der Union konzentriert sich auf die Mitglieder der gemeinsamen Währung; und die Erweiterung ist so sehr in den Hintergrund getreten, dass die Verkleinerung auf eine Euro-Union als bedeutsamer und zukunftsträchtiger gilt.

Stabilität und Wachstum

Noch sind sich der Sozialist François Hollande und die Christdemokratin Angela Merkel nicht einig, wie die EU aus dieser Krise gestärkt hervorgehen soll. Gewiss, alle Euro-Mitglieder müssen unter dem Druck der Märkte ihre öffentlichen Haushalte entschulden: Diese deutsche Einsicht hat sich sechs Monate nach seinem Wahlsieg auch bei Präsident Hollande durchgesetzt. Sicherlich, nur mit Sparen und Schuldenabbau allein wird Europas Wirtschaft nicht wieder auf die Beine kommen und wachsen. Diese französische Warnung trifft inzwischen auch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf offene Ohren. Beide Seiten würden sich also vorzüglich ergänzen: Stabilität und Wachstum, Disziplin und Verantwortung, das Ökonomische und das Soziale sind gleichermaßen nötig, wollen Paris und Berlin gemeinsam sich und ihre europäischen Partner aus der Krise führen.

Allein, ein gemeinsames Projekt oder auch nur ein Rezept für ein stärkeres Europa ergibt diese doppelte Erkenntnis noch nicht, wie das Ergebnis des Dezember-Gipfels der EU zeigt. Das sollte aber niemanden gleich verzweifeln lassen. Denn seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges stand am Anfang einer deutsch-französischen Initiative für ein geeintes Europa meist nicht die Einigkeit, sondern der Gegensatz. Vive la différence, diese französische Devise begleitete Franzosen und Deutsche auf ihrem Weg nach Europa. "Bunt zusammengewürfelt", so die angemessene deutsche Übertragung, waren die Partner dabei oft: Phasen des Vortriebs wechselten sich dabei mit solchen des Verzögerns ab, wie die französische Politikwissenschaftlerin Hélène Miard-Delacroix in ihrer gründlichen "Deutsch-französischen Geschichte" unlängst feststellte.

Europaskepsis

Zur Illustration nur zwei Beispiele. Bis heute eint die deutschen Eliten ein klares Ja zur europäischen Integration. In Frankreich war das nie der Fall. Seit der Nachkriegszeit und bis weit in die 1980er Jahre hinein entfielen ein Drittel, später fast ein Viertel aller Stimmen auf die Kommunistische Partei, und diese verdammte die europäische Integration ebenso wie die Fünfte Republik Frankreichs. Bis heute versammeln die extreme Rechte und die extreme Linke im Nachbarland gut ein Fünftel der Wähler hinter sich und ihrer Ablehnung der EU.

Spätestens seit dem französischen Non zum Verfassungsvertrag 2005 drangen Euroskeptiker und Antieuropäer bis in die regierende Rechte und jetzt in die regierende Linke vor, wenngleich nur als kleine, lautstarke Minderheit. Kein Vergleich mit deutschen Regierungen in ihrer proeuropäischen Geschlossenheit. Das prägt die öffentliche Meinung in beiden Ländern auf höchst unterschiedliche Weise.

Zweites Beispiel: Bis in jüngste Zeit galt die Kombination aus deutscher Wirtschaftskraft und französischer Führungsmacht als Motor der europäischen Einigung. Helmut Kohls Wort von der Trikolore, vor der man als Kanzler sich dreimal verneigen solle, klingt noch im Ohr. Heute verneigen sich manche Franzosen diskret vor einer schwarz-rot-goldenen Trikolore, weil diese für einen wirtschaftlichen Erfolg und einen noch stabilen sozialen Ausgleich steht, den man sich fürs eigene Land wünscht; andere hingegen warnen vor deutscher Dominanz und Arroganz.

Vielleicht sollten deutsche Beobachter hier genau sein: Wo von "Frankreich" die Rede ist, sind seine politischen, medialen und intellektuellen Eliten gemeint. Das Volk sieht sein Land oft kritischer, darum mitunter realistischer, gelegentlich aber auch katastrophaler, als es die da oben in Paris tun.

Die französischen Schwächen werden derzeit zu einem Hindernis auch für die europäische Integration. Die Staatsquote ist mit 57 Prozent die höchste in Europa: Das Karriereideal des jungen Franzosen ist nicht das freie Unternehmer- oder Erfindertum, sondern weiterhin die ENA, die Elitehochschule für Staat, Verwaltung und Wirtschaft. Die traditionelle Haushaltspolitik zur Wachstumsstimulierung durch (Sozial-) Staatsinvestitionen stößt wegen der Verschuldung an Grenzen - gewiss ein europäisches Phänomen, aber in Frankreich eben ausgeprägter als anderswo.

Die Industrie verliert an Bedeutung, über 700.000 Arbeitsplätze gingen im vergangenen Jahrzehnt verloren. Die Handelsbilanz rutschte in die roten Zahlen, die Arbeitslosigkeit besonders unter Jugendlichen hingegen stieg. Frankreichs Stärken geraten darüber aus dem Blick: Lange schnitt das Land im Direktvergleich mit Deutschland besser ab; unter den 500 größten Unternehmen der Welt finden sich so viele französische wie deutsche. Und im Vergleich mit allen übrigen europäischen Partnern steht Frankreich gut da, der fixe Blick nur auf das deutsche Maß verzerrt die Proportionen.

Stärken und Schwächen

Hollande hatte den Schuldenabbau schon im Wahlkampf zum obersten Ziel erklärt. Den europäischen Fiskalpakt hätte der Präsident gerne neu verhandelt, noch im Herbst versuchten etliche seiner Parteigänger den Pakt zu Fall zu bringen. Ein europäischer Wachstumspakt ist Hollandes Beitrag zur europäischen Reformdebatte: Doch noch ist nichts davon reif für eine Umsetzung in der gesamten EU. Selbst die mit Berlin vereinbarte Finanztransaktionssteuer harrt ihrer Europäisierung; die im Dezember beschlossene Bankenaufsicht, ein deutsch-französischer Kompromiss par excellence, stimmt da schon zuversichtlicher.

Deutschlands derzeitige Stärke ist Frankreichs Problem; Frankreichs derzeitige Schwäche ist Deutschlands Problem. So sieht die Lage aus. Auch das ist nicht neu, Anfang der achtziger Jahre gab es ähnlich asymmetrische Bilder, erst recht dann nach der deutschen Einheit in den 1990er Jahren.

In einer Union der 27 Partner ist die traditionelle deutsch-französische Initiative nur noch notwendige und nicht mehr hinreichende Bedingung einer besseren europäischen Politik. Derzeit jedoch fällt schon das Notwendige schwer und erarbeitet sich das Hinreichende noch schwieriger. Das ist so: Warum gleich verzweifeln?

Was werden Paris und Berlin ihren Bürgern und ihren Partnern zum 50.Geburtstag des Élysée-Vertrages präsentieren, und wie gedenken sie ihre gemeinsame Erfolgsgeschichte aus dem späten 20. Jahrhundert im längst angebrochenen 21. Jahrhundert fortzuschreiben? Die Story muss europäisch klingen, sonst wird ihr niemand großes Interesse schenken. Und sie muss die Welt nehmen, wie sie ist: als tägliche Herausforderung und nicht als Quell der Angst.

Der Autor ist Direktor des Programms "Europas Zukunft" der Bertelsmann Stiftung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag