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Alexander Weinlein
Gemischte Bilanz zum Wehrbericht

VERTEIDIGUNG I

SPD und Bündnis 90/Die Grünen halten den Dienst in der Bundeswehr für nicht attraktiv genug. In der abschließenden Beratung des Bundestages über den Jahresbericht 2011 des Wehrbeauftragten bemängelten Vertreter beider Fraktionen in der vergangenen Woche, dass die Streitkräfte nicht genügend auf die Lebenswirklichkeit in der Gesellschaft ausgerichtet sei.

Wolfgang Hellmich (SPD) verwies darauf, dass derzeit rund 30 Prozent aller jungen Männer und Frauen, die einen freiwilligen Wehrdienst antreten, diesen vorzeitig wieder abbrechen würden. Katja Keul (Grüne) kritisierte den zu niedrigen Anteil von Frauen in der Bundeswehr. Während im Sanitätsdienst bereits 50 Prozent aller Soldaten Frauen seien, liege deren Anteil in der Truppe insgesamt bei gerade mal sechs bis sieben Prozent. Von den anvisierten 15 Prozent sei die Bundeswehr weit entfernt. Hellmich und Keul verwiesen zudem auf die nicht ausreichenden Betreuungsplätze für Soldatenkinder.

Die mangelnde Familienfreundlichkeit hatte auch der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus in seinem Bericht angemahnt. In der Debatte erneuerte er diese Kritik. Lobend äußerte er sich über die verbesserte Ausrüstung der Soldaten in den Auslandseinsätzen. Dies habe mit dazu beigetragen, dass die Bundeswehr seit Sommer 2011 keine Gefallenen mehr habe betrauern müssen und dass die Zahl der Verwundeten gesunken sei.

Die CDU-Abgeordnete Anita Schäfer wies die Kritik an der mangelnden Attraktivität der Truppe zurück. Die Bundeswehr habe derzeit keine Probleme, ihren Bedarf an Freiwilligen, Zeit- und Berufssoldaten zu decken. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), argumentierte, viele junge Menschen kämen mit einer falschen Erwartungshaltung zur Bundeswehr. Kossendey verwies darauf, dass derzeit Kindertagesstätten an größeren Standorten entstünden und dass Betreuungsplätze in kommunalen Einrichtungen reserviert worden seien. Christoph Schnurr (FDP) lobte, dass bereits ein Drittel des Maßnahmenpaketes zur Attraktivitätssteigerung des Militärdienstes im Zuge der Bundeswehrreform umgesetzt worden sei. Allerdings müssten die Gründe für die Abbrecherquote bei den Freiwilligen genau untersucht werden.

Für die Linksfraktion kritisierte Harald Koch, dass viele Probleme in der Truppe seit Jahren bekannt seien, aber nicht gehandelt werde. Die Regierung nehme die Jahresberichte des Wehrbeauftragten offensichtlich nicht ernst.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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