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Alexander Weinlein
Nachbesserung gefordert

KULTUR

Der Bundestag sieht Nachbesserungsbedarf beim Programm "Kreatives Europa" der Europäischen Union. In einer Beschlussempfehlung des Kulturauschusses (17/11107), die der Bundestag am vergangenen Donerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedete, wird die Bundesregierung deshalb aufgefordert, in den Verhandlungen auf EU-Ebene darauf zu achten, dass der Kulturbereich nicht zu Gunsten des Medienbereichs unterproportional gefördert wird. Es müsse verhindert werden, dass die Kulturförderung einseitig unter ökonomischen Gesichtspunkten betrachtet wird und ausschließlich gewinnorientierte Projekte gefördert werden.

Die Fraktionen waren sich in ihrer Kritik an dem Programm zwar an vielen Punkten einig. Die Opposition hatte jedoch eine Festschreibung der Finanzierung gefordert. Einsparerfordernisse im EU-Budget dürften nicht zu Lasten des Programms gegen.

Nach Aussage der EU-Kommission soll das von 2014 bis 2020 geltende Programm der Kultur- und Kreativwirtschaft helfen, ihr Potenzial für Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die soziale Inklusion besser auszuschöpfen. Ausgestattet werden soll das Programm mit 1,8 Milliarden Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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