Bund erhöht Mittel für Kita-Ausbau wird forciert

FAMILIE

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag zusätzliche Gelder für den Ausbau der Kindertagesbetreuung bewilligt. Statt der ursprünglich auf dem Krippengipfel im Jahr 2007 anvisierten rund 750.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, sollen jetzt insgesamt 780.000 Plätze zur Verfügung gestellt werden. Darauf hatten sich Bund, Länder und Kommunen im vergangenen Jahr geeinigt. Um die Finanzierung der zusätzlichen 30.000 Plätze zu sichern, verbaschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (17/12057) in der durch den Familienausschuss nochmals geänderten Fassung (17/12217). Mit Ausnahme der Linksfraktion, sie enthielt sich der Stimme, votierten alle Fraktionen für das Gesetz.

Die Tatsache, dass der Bund seine Beteiligung am Kita-Ausbau erhöht, reklamieren sowohl Koalition als auch Opposition jeweils für sich als Erfolg. SPD, Grüne und Linke argumentieren, sie hätten Bundefamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bei diesem Thema "zum Jagen tragen müssen".

Der Bund wird sich in den Jahren 2013 und 2014 mit 580,5 Millionen an den benötigten Investitionen beteiligen. Die Gesamtinvestitionen von Bund, Ländern und Kommunen weren auf 1,08 Milliarden Euro beziffert. Auch an den laufenden betriebskosten für die zusätzlichen Kita-Plätze beteiligt sich der Bund. Durch eine entsprechende Änderung des Finanzausgleichsgesetzes werden den Ländern im laufenden Jahr 18,75 Millionen Euro, im Jahr 2014 dann 37,5 Millionen Euro und ab 2015 jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Bislang hat sich der Bund mit vier Milliarden Euro an den Gesamtinvestitionskosten von zwölf Milliarden Euro für die usprünglich anvisierten 750.000 Plätze beteiligt. Diese Bundesmittel seien inzwischen zu 99 Prozent von Ländern und Kommunen beantragt worden, teilte Familienministerin Schröder in der vergangenen Woche mit.

Mit den 780.000 Betreuungsplätzen soll eine Betreuungsquote von durchschnittlich 38 Prozent erreicht werden. Am 1. August diesen Jahres tritt der Rechtsanspruch auf einen Platz in der öffentlichen geförderten Betreuung für Kinder unter drei Jahren in Kraft. Die Opposition jedoch bezweifelt, dass die Quote von 38 Prozent den realen Bedarf an Betreuungsplätzen wird abdecken können.

aw