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Rolf Obertreis
Es gibt Anzeichen für eine Entspannung

Euro-Krise Die EZB-Politik des billigen Geldes zeigt erste Erfolge. Die Risiken sind jedoch noch nicht aus der Welt - die Regierungen müssen vor allem die Staatshaushalte sanieren

"Wir müssen das dick unterstreichen. Es gibt Anzeichen für eine Entspannung." Erleichterung ist aus den Worten von Ulrich Schröder, Chef der Staatsbank KfW, deutlich herauszuhören. Er gehört nicht zu den Bankern, die Dinge schönreden, sondern gesunden Realismus an den Tag legen. "Die Bedingungen für die Banken waren vor wenigen Monaten katastrophal. Jetzt sind wieder langfristige Finanzierungen möglich", schildert er eine Erfahrung. "Die akute Phase der Krise ist beendet", sagt auch Anshu Jain, Co-Chef der Deutschen Bank. Die Aussagen der Banker decken sich mit Analysen von Volkswirten. "Das Licht am Ende des Tunnels wird heller", betont Christoph Weil, Volkswirt bei der Commerzbank. Er sieht die deutsche Wirtschaft langsam auf dem Weg nach oben - wegen der Stabilisierung in der Euro-Zone.

Tatsächlich gibt es Belege für die Entspannung: Der Euro zeigt erstaunliche Stärke. Die Staaten Südeuropas können sich wieder billiger Geld leihen, die Rendite für zehnjährige portugiesische Staatsanleihen rutscht erstmals seit Ende 2010 unter sechs Prozent. Investoren pumpen wieder Geld in die Krisenländer, fast 93 Milliarden Euro im vierten Quartal 2012. Griechen, Spanier und Portugiesen verlagern Kapital wieder in ihre Heimatländer. Banken zahlen 137 Milliarden Euro der vor Jahresfrist für drei Jahre von der Europäischen Zentralbank (EZB) gewährten zusätzlichen Krisenhilfe von einer Billion Euro vorzeitig zurück.

Auch bei den Preisen droht offenbar kaum Gefahr. Im Januar rutschte die Inflation in Deutschland auf 1,7 Prozent - unter die Grenze von knapp zwei Prozent, ab der die EZB die Preisstabilität gefährdet sieht. In der Eurozone liegt sie kaum höher. EZB-Direktor Jörg Asmussen prognostiziert für die Euro-Zone 2013 eine Rate von unter zwei Prozent. "Auch in den nächsten Jahren ist keine große Abweichung davon zu erwarten". Sobald die EZB aber nur Anzeichen von steigender Inflation sehe, werde sie handeln. "Da können Sie sicher sein". Alle Zweifel kann Asmussen nicht ausräumen. Schon gar nicht bei Professor Hans-Werner Sinn, Chef des Münchener Info-Instituts. Er taxiert die Inflationsrate in den nächsten zehn Jahren auf im Schnitt 2,3 Prozent pro Jahr, in Deutschland sogar auf 4,1 Prozent.

Die Entspannung ist, sagen Experten, mit zwei Namen verbunden: Mario Draghi und die EZB in Frankfurt, die der Italiener leitet. Vor Jahresfrist gewährte sie den Banken jene Billion Euro an billigem Geld. Im Sommer wurde Draghi heftig kritisiert, nachdem er ein neues Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen der Krisenländer angekündigt und bekräftigt hatte, die Notenbank werde alles für den Erhalt des Euro tun. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann reihte sich ein: Die EZB überdehne ihr Mandat, sie begebe sich in die Nähe verbotener Staatsfinanzierung und schüre die Inflation.

All dies ist bislang nicht eingetreten. Allein Draghis Worte haben gewirkt. Die Notenbank hat seitdem keine einzige Anleihe gekauft, sie hat den Leitzins nicht weiter gesenkt, kein zusätzliches billiges Geld in den Bankenmarkt gepumpt.

Vertrauen erhöht

Die Notenbank habe geliefert und ihre Rolle gespielt, ist auch aus dem Eurotower zu hören - mit einem Anflug von Genugtuung. "Es gibt eine Reihe von Dingen, die besser geworden sind", sagt Draghi. Das Marktvertrauen habe sich erhöht. Selbst Weidmann gibt sich konziliant. "Leistungsbilanz- und Haushaltsdefizite sind gesunken, die Wettbewerbsfähigkeit hat sich verbessert, einige Strukturreformen wurden angestoßen".

Notenbanker und Ökonomen warnen aber vor Selbstzufriedenheit. Die Risiken sind nicht aus der Welt. "Der Schlüssel zur Krisenbewältigung liegt nicht bei den Notenbanken", betont Weidmann. Regulierungsreformen müssten zügig umgesetzt werden, die Regierungen müssten an den Haushaltskonsolidierungen und Strukturreformen "kontrolliert und gestaltend, aber konsequent" festhalten. Dass die Krise wabert, zeigen das Ringen um ein Hilfsprogramm für Zypern und die anhaltende Rezession in Spanien.

Gleichwohl: Die Debatte um das Ausscheiden Griechenlands, das Ökonomen für 2012 vorausgesagt hatten, ist erlahmt. Ebenso die Diskussion um den Zerfall der Eurozone. 2013 gebe es gute Chancen für einen "Crexit" - den "Exit from the crisis" statt des "Grexit" - den Austritt Griechenlands aus der Eurozone, glaubt Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise.

Der Autor ist Wirtschaftskorrespondent in Frankfurt/Main.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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