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Jörg Biallas
Verlässlich, aber nicht stur

VON JÖRG BIALLAS

"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." So steht es im Grundgesetz. Den Parteien kommt also eine Schlüsselposition zu, wenn es darum geht, die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland voranzubringen. Sie sind ein Teil des Volkes, repräsentieren die Haltung ihrer Klientel, je nach politischer Fasson. Umgekehrt artikuliert sich das Weltbild des Einzelnen über die Stimme der bevorzugten Partei zu einer ideologischen Grundströmung, die für Viele spricht. Parteien sind also ebenso Instrument in der Hand mündiger Bürger, wie mündige Bürger Instrument in der Hand der Parteien sind.

Diese Wechselwirkung hat das Land über Jahrzehnte vorangebracht. Mittlerweile hat sich die Geschäftsgrundlage für eine reibungslos funktionierende Parteiendemokratie aber geändert. Die Anteilnahme, gar Teilnahme an der Gestaltung politischen Geschehens haben in der Bevölkerung abgenommen. Die Parteien sind nicht mehr in klar definierbaren Milieus verankert, die Basis ist keine sich automatisch neu generierende und damit feste Größe. Politische Sachfragen sind oft so komplex, dass selbst der interessierte Bürger den Durchblick verloren hat. Junge Menschen wollen in Parteien unmittelbarer als bisher üblich auf gesellschaftliche Weichenstellungen Einfluss nehmen.

All das haben die Parteien längst erkannt, und sie bemühen sich um Änderung. Mitglieder und Sympathisanten sollen anders einbezogen, junge Menschen für einzelne Projekte begeistert werden, ohne sie gleich für die gesamte Programmatik gewinnen zu müssen. Ein mühsames Geschäft. Aber eines, das sich lohnen wird. Denn diese Gesellschaft ist nicht unpolitisch, sie hat lediglich aufgehört, sich ausschließlich über die klassischen Parteienbindungen zu definieren. Das heißt aber keineswegs, dass reformierte, moderne Parteien keine politische Heimat mehr bieten können.

Beispiel SPD: In diesem Jahr feiert die Partei ihr 150-jähriges Bestehen. Im Laufe der Zeit hat sich die Sozialdemokratie immer wieder neuen Herausforderungen angepasst. Ebenso wie ihre christlich, liberal oder ökologisch geprägten Mitbewerber ist sie den Wurzeln ihres Weltbilds dabei treu geblieben. Vielleicht kommt es für Parteien darauf an, verlässlich, aber nicht stur, berechenbar, aber nicht unflexibel ihren Auftrag zu erfüllen und so mitzuwirken bei der politischen Willensbildung des Volkes.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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