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VOR 40 JAHREN ...
Benjamin Stahl
Status quo akzeptiert

11. Mai 1973: Grundlagenvertrag und Uno-Beitritt "

Ein Volk verweigert sich seiner Geschichte, wenn es meint, sie mit Wunschträumen fortschreiben zu können", rief Kanzler Willy Brandt (SPD) am 11. Mai 1973 den Abgeordneten im Bundestag zu. Er verteidigte damit den Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR, der an diesem Tag verabschiedet werden sollte. Er solle "der Entspannung und dem Frieden in Europa dienen" und könne "nichts darüber aussagen, ob, wann und wie eine gemeinsame Lebensform der Deutschen wieder gefunden werden kann". Die Union sah in dem Vertrag, den beide deutsche Staaten bereits im Dezember 1972 unterzeichnet hatten und der "gutnachbarliche Beziehungen" garantieren sollte, jedoch eine Gefahr für die Wiedervereinigung. In der hitzigen Debatte warf Ex-Kanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) Brandt vor, seine Politik werde im Ausland "als eine endgültige Besiegelung des Status quo" verstanden. Am Ende stimmten 268 Abgeordnete für den Vertrag, 217 dagegen. Größere Einigkeit bestand in einer anderen Frage, über die an diesem Tag ebenfalls entschieden wurde: den Eintritt der Bundesrepublik zu den Vereinten Nationen. 364 Parlamentarier stimmten mit Ja, 121 mit Nein. Auch diese Entscheidung stand in Zusammenhang mit dem Grundlagenvertrag. In ihm wurde der Uno-Beitritt beider deutscher Staaten vereinbart. Am 18. September 1973 wurden dann die Bundesrepublik Deutschland als 133. und die DDR als 134. Mitgliedsstaat in die Vereinten Nationen aufgenommen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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