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ORTSTERMIN: 25 JAHRE KINDERKOMMISSION
Julian Burgert
Happy Birthday, Kiko

"Wenn man die Interessen der Kinder vertreten will, muss man ungewohnte Wege gehen", sagte die Linken-Abgeordnete Diana Golze und dazu gehöre auch, "die Perspektive der Kinder einzunehmen." Genau diesen Zweck habe die Ausstellung "Wie Kinder die Welt sehen", die Golze vergangene Woche im Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnete. Die Präsentation zeigt überdimensionierte Küchenmöbel, die verdeutlichen, wie der Alltag aus Sicht von Kinderaugen ist. Golze ist Mitglied der Kinderkommission des Bundestages (Kiko) und mit der Ausstellungseröffnung feierte die Kommission ein Jubiläum: Seit 25 Jahren setzt sich die Kiko schon für die Rechte der Kinder ein. Und getreu ihres Namens hatte sie auch Kinder zur Ausstellungseröffnung eingeladen. Jungen und Mädchen der Betreuungseinrichtung "Die Arche" und Kinderreporter des Kinderradios "radijojo" waren anwesend. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) gratulierte der Kiko zu ihrem Geburtstag. Es sei wichtig, dass sich Politiker auch mit den Anliegen von Kindern beschäftigen. "Die Kinderkommission ist ein ungewöhnlicher Ausschuss", beschrieb Golze die Kommission. Denn der Ausschuss mache keine Parteipolitik, sondern "Politik aus dem Blickwinkel der Kinder für die Kinder." Diese Überparteilichkeit drückt sich schon im Aufbau des Ausschusses aus: In ihm sitzen nur fünf Personen, aus jeder Fraktion eine. Der Vorsitz des Ausschusses wechselt regelmäßig, sodass jede Partei pro Legislaturperiode einmal den oder die Vorsitzende stellt. Momentan ist Beate Walter-Rosenheim (Bündnis 90/Die Grünen) Vorsitzende, die weiteren Mitglieder der Kiko sind Eckhard Pols (CDU), Marlene Rupprecht (SPD) und Nicole Bracht-Brecht (FDP).

Als Unterausschuss des Familienausschusses wurde die Kiko bereits 1988 ins Leben berufen. Im Ausschuss beschäftigen sich die Abgeordneten mit allen Themen, die das Leben von Kindern betreffen. Dazu gehören zum Beispiel Sorgerechtsfragen, der Zugang zu Bildung, Gesundheitsförderung oder Ernährung sowie die allgemeine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Gesellschaft. Der Ausschuss soll ebenso alle Vorschriften und Gesetze, die der Bundestag verabschiedet, auf ihre Auswirkungen auf Kinder überprüfen. Alle Beschlüsse der Kiko müssen einstimmig gefällt werden, damit werden kontroverse Beschlüsse verhindert.

Größter Erfolg der Kinderkommission war bisher, dass "Kinderlärm nicht mehr als Grund für die Schließung einer Kindertagesstätte herhalten kann", sagte Golze, die früher Vorsitzende der Kiko war. Das habe man im Baurecht festmachen können. Ihr Kollege Eckhard Pols (CDU) kündigte das nächste Projekt der Kiko an: "Eine Helmpflicht für Kinder." Ansonsten arbeite man weiter daran, die Kinderrechte der Vereinten Nationen im Grundgesetz zu verankern.

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Aus Politik und Zeitgeschichte

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