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Alexander Weinlein
Initiative zur Kreativwirtschaft

KULTUR

Die Bundesregierung soll ihre Initiative zur Kultur- und Kreativwirtschaft weiter ausbauen, die Zusammenarbeit der Branche mit anderen Wirtschaftsbereichen verbessern und Existenzgründungen erleichtern. Der Kulturausschuss votierte in der vergangenen Woche mehrheitlich mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP für einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (17/12383). Sie verweisen in ihrem Antrag auf die wachsende Bedeutung der Kreativbranche, die im Jahr 2011 Umsätze von 142 Milliarden Euro erwirtschaftet habe und rund einer Million Menschen Arbeit biete. Die Oppositionsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag. Sie bemängelten, dass sich die Koalition einseitig auf die wirtschaftlichen Aspekte konzentriere und die angespannte soziale Lage vieler Künstler und Kreativschaffender vernachlässige.

Abgelehnt hingegen wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der Antrag der SPD-Fraktion (17/12382), in dem die Sozialdemokraten ein umfassendes Gesamtkonzept zur Stärkung der Kreativwirtschaft fordern. Ebenfalls gescheitert sind die Oppositionsfraktionen mit einer Reihe von Anträgen zur sozialen Lage von Künstlern. So wurde der SPD-Antrag zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Kultur- und Kreativschaffenden (17/11832) mit der Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt, ebenso wie die Anträge von Linken (17/8379) und Grünen (17/6346), die sich für die Einführung einer Ausstellungsvergütung für Künstler aussprechen. Nach Ansicht der Koalitionsfraktionen wirkt sich eine solche Vergütung negativ aus, da viele kleinere Galerien und Museen sich Ausstellungen jüngerer und unbekannterer Künstler dann nicht mehr leisten könnten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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