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Hans-Jürgen Leersch
Frei, kreativ und arm

Wirtschaft Koalition sieht Freie Berufe als Wachstumsmotor. Opposition erkennt prekäre Verhältnisse

Von Anwälten über Ärzte, Architekten, Hebammen, Ingenieure, Künstler und Lotsen bis zu Zahnärzten: Das Spektrum der Freien Berufen ist äußerst vielfältig. Und nach Ansicht der Regierung ist die "Geschichte der Freien Berufe in Deutschland eine Erfolgsgeschichte", stellte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), am Freitag in der Bundestagsdebatte über die Lage der Freien Berufe fest. Die Freien Berufe würden "einen unverzichtbaren Beitrag zur Ausbildung von Fachkräften, aber auch zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit" leisten. Die Freien Berufe seien frei, "und stehen für Selbstständigkeit, für Eigenverantwortung und für Kreativität - alles Werte, die in unserer Gesellschaft besonders gefragt, aber leider nicht allzu verbreitet sind".

Keine homogene Gruppe

Auch Andrea Wicklein (SPD) wies auf die Bedeutung der Freiberufler hin, die zusammen mit ihren Mitarbeitern einen Jahresumsatz von 370 Milliarden Euro erzielen und zehn Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beisteuern würden. Die Zahlen seien beeindruckend, "aber dennoch können wir uns nicht zurücklehnen". Die Freien Berufe seien keine homogene Gruppe. Die Durchschnittseinkommen lägen zwischen 190.000 Euro für Notare und 15.000 Euro für freiberufliche Lehrer und Architekten. Es gebe Risiken bei der sozialen Absicherung. Sie verlangte Maßnahmen zur Verbreiterung der Fachkräftebasis. Potenziale gebe es nicht nur bei Jugendlichen, sondern auch bei Frauen, Migranten und Älteren. Statt ein Betreuungsgeld zu zahlen, sei es besser, das Geld in Tageseinrichtungen für Kinder zu investieren, forderte Wicklein, die auch verlangte, mehr auf Migranten einzugehen und in Behörden Formulare in englischer Sprache vorzuhalten: "Deutschland braucht eine bessere Willkommenskultur."

"Ohne die Freien Berufe wäre unser Land ärmer", stellte Kai Wegner (CDU) fest. Er verwies auf die Leistungen der Koalition für die Freien Berufe. Das 25-Prozent-Ziel beim Bürokratieabbau sei erreicht worden. Die Freiberufler könnten "endlich wieder ihrer Kernaufgabe nachkommen, nämlich in vielfältigster Weise die Vertrauensdienstleistung für die Menschen erbringen, und das ist sehr viel wichtiger als über Bürokratie zu brüten". Wegner warnte vor der Verwirklichung der rot-grünen Steuererhöhungspläne. Das "Erfolgsmodell dieser Freien Berufe" sei damit gefährdet. Ähnlich äußerte sich Martin Lindner (FDP-Fraktion): "Nur Masochisten unter den Freiberuflern werden Rot-Rot oder Grün wählen."

Sabine Leidig (Fraktion Die Linke) wies auf die erheblichen Einkommensunterschiede der Freiberufler hin. Die größte Gruppe der Freiberufler arbeite im Bereich der freien Kulturberufe, was "unsere Gesellschaft klüger, reicher und lebenswerter macht". Leider würden sich diese Berufe am unteren Ende der Einkünfteskala befinden. Freie Journalisten und Pressefotografen hätten ein jährliches Einkommen von 19.000 Euro, Übersetzer kämen auf 18.000 Euro, künstlerische Berufe auf 16.000, und freiberufliche Lehrer hätten 15.000 Euro. "Das sind rund 1.250 Euro im Monat für einen Beruf, der so bedeutsam ist für die Entwicklung und Bildung unserer Kinder und Jugendlichen. Wie soll bei solchen Einkünften fürs Alter oder für Krankheit vorgesorgt werden?", fragte Leidig, die diese prekären Beschäftigungs- und Einkommensverhältnisse als "nicht akzeptabel" bezeichnete.

Kerstin Andreae (Grüne) warf der Koalition vor, den Gründungszuschuss abgeschafft zu haben. Dieser Zuschuss habe vor allem für junge Leute eine Riesenchance bedeutet, sagte die Grünen-Politikerin und nannte als Beispiel Programmierer: "Geholfen hat ihnen der Gründungszuschuss, weil sie sechs Monate lang den Rücken frei hatten." Der Zuschuss sei eines der erfolgreichsten Projekte gewesen. Nach dessen Abschaffung seien wesentlich weniger neue Firmen gegründet worden. Andreae sprach sich auch für einen flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland aus. Der Wirtschaftminister habe sich nicht um digitale Infrastruktur gekümmert: "Wir sagen, jeder Haushalt braucht eine gesetzlich garantierte Basisversorgung mit einem Breitband-Internet." Ganze Regionen würden noch im Modem-Zeitalter leben: "Da funktioniert es nicht mit Ansiedlung und Gründung", sagte Andreae.

Mit Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP angenommen wurde ein von ihnen eingebrachter Antrag zum Thema "Freie Berufe - Wachstumstreiber in der Sozialen Marktwirtschaft" (17/13714), in dem die Fraktionen ein klares Bekenntnis zur Bedeutung der freien Berufe ablegen. Sie würden für eine "große Breite und Vielfalt beruflicher Tätigkeiten sowie für eine Kultur von Unternehmertum und Leistungsbereitschaft" und in besonderer Weise die Ideale des selbstständigen Mittelstandes verkörpern.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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