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Alexander Weinlein
Einsamer Kampf um 23 Uhr

URHEBERRECHT Bundestag lehnt Oppositionsinitiativen ab

Wenige Wochen vor der kommenden Bundestagwahl herrscht im Parlament Kehrausstimmung. Denn alle Gesetzesinitiativen und Anträge, die bis zum Ende der Legislaturperiode nicht abschließend beraten wurden, fallen der sogenannten Diskontinuität zum Opfer. Das heißt, sie müssten in der kommenden Legislatur erneut eingebracht werden. Deshalb absolviert der Bundestag derzeit einen wahren Sitzngsmarathon mitunter bis in die späten Abendstunden.

Gleich drei Gesetzentwürfe und drei weitere Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für Änderungen im Urheberrecht hat der Bundestag etwa am vergangenen Donnerstag Abend abgelehnt. Die drei Gesetzentwürfe der Linksfraktion zur Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke (17/4661), zur Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare (17/8377) und zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern (17/11040) wurden ebenso abgelehnt wie ihr Antrag zur Digitalisierung (17/6341) und zum Zweitveröffentlichungsecht für Wissenschaftler (17/5479). Auch der Antrag der Grünen für eine Reform des Urhebervertragsrechts (17/13949) fand keine Mehrheit.

Nach Ansicht der Linksfraktion bietet das derzeit geltende Recht Urhebern keine ausreichende ökonomische Grundlage, argumentierte deren Kulturpolitikerin Petra Sitte. "Darüber hinaus passt das Urheberrecht nicht mehr zu der Art, wie eine Gesellschaft Informationen erarbeitet und vermehrt", sagte Sitte. Das Leitprinzip der von ihrer Fraktion eingebrachten Gesetzesentwürfe und Anträge sei es, "eine faire Vergütung für Kreative bei gleichzeitig möglichst freizügiger Nutzung kreativer Werke."

Einzige Rednerin

Petra Sitte führte an diesem Donnerstag Abend jedoch zumindest verbal einen einsamen Kampf, als sie kurz nach 23 Uhr ans Rednerpult trat und in knapp fünf Minuten ihre Argumente vortrug. Die ursprünglich vorgesehenen Redner der anderen vier Bundestagsfraktionen hatten es wegen der fortgeschrittenen Stunde vorgezogen, ihre Redebeiträge zu Protoll zu geben. Und so stellte die einsame Kämpferin der Linksfraktion am Ende ihrer Rede lapidar fest: "Ich werde die zu Protokoll gegebenen Reden der Abgeordneten der anderen Fraktionen interessiert lesen, um herauszufinden, warum Sie unserem Vorschlag heute nicht zustimmen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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